Schlagwort: Euro Hawk

De Maizière und von der Leyen: Die Platzpatronen der CDU

Die Bundesminister von der Leyen und de Maizière sind Meister der Unfähigkeit.

Der Posten des geldvernichtenden Unfähigkeitskönigs ist bei der CDU gleich zweimal besetzt. Durch Ursula von der Leyen, die noch ihr Unwesen als Verteidigungsministerin treibt, und durch Thomas de Maizière, der mal wieder im Innenministerium versagt. Merke: Wichtige Fähigkeit sind bei der Union immer redundant vorhanden.

Von der Leyen

Ursula von der Leyen hinterließ überall dort, wo sie ein Pöstchen ergattern konnte, verbrannte Erde. So als Ministerin für Soziales, Frauen, Familie und Gesundheit im Bundesland Niedersachsen, später dann als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und auch als Bundesarbeitsministerin. Ursula von der Leyen ist bisher noch im jedem Amt komplett gescheitert.

Nun ist sie oberste Befehlshaberin → mehr lesen…

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De Maizière – die Geldvernichtungs-Drohne

Bundesrechnungshof rügt unsinnigen Hubschrauber-Deal.

Bundesverteidigungsminister de Maizière entpuppt sich immer mehr als Drohne im eigenen Haus. Als Drohne der Unfähigkeit scheint er über den Dingen und der Realität zu schweben. Die Auswirkungen seiner Entscheidungen sind allerdings ganz irdischer Natur und kosten den Steuerzahler Millionen.

Erst das Debakel um die Beschaffung der „Euro Hawk“-Drohne, die knapp eine Milliarde Euro sinnlos verbrannt hat und ein einleuchtendes Beispiel dafür ist, was Herr de Maizière unter Offenheit und parlamentarischer Demokratie versteht, und jetzt ein unsinniger Hubschrauberdeal.

Der Bundesrechnungshof moniert die Beschaffung von neuen Hubschraubern für die Bundeswehr. Diese Anschaffung ist eines der Kernprojekte der Bundeswehr-Reform. De Maizière hatte gleich nach seiner Amtsübernahme von Vorgänger zu Guttenberg persönlich mit der Rüstungsindustrie verhandelt und die Großbestellung → mehr lesen…

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Hat Verteidigungsminister de Maizière gelogen?

Ab wann wußte de Maizière wirklich bescheid über das Drohnen-Desaster?

Am Mittwoch dieser Woche mußte Verteidigungsminister de Maizière endlich aus der Deckung kommen. Zwar war er offensichtlich zu feige, sich einer Fragestunde im Parlament zu stellen und nahm stattdessen Stellung in den Ausschüssen und in der Bundespressekonferenz, was zumindest ein schlechter parlamentarischer Stil ist, doch in seiner Selbstverteidigungsstellungnahme erklärte er, daß seine schlechten Mitarbeitern an allem schuld waren und ihn zu lange im Unklaren ließen. Daß die Drohne Euro Hawk nichts anderes als teurer und gefährlicher Elektroschrott ist, will de Maizière demnach erst am 13. Mai 2013 erfahren haben.

Das hat er so im Verteidigungs- und im Haushaltsauschuss und in der Bundespressekonferenz gesagt. Neben der Tatsache, daß er damit seine → mehr lesen…

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Der Selbstverteidigungsminister

Heute will Verteidigungsminister de Maizière endlich Stellung nehmen.

De Maizière will heute endlich aus der Deckung kommen und sich zu den aktuellen Vorwürfen gegen ihn und sein Ministerium erklären. Allerdings nicht so ganz, wie sich das die Opposition gewünscht hätte. Dafür hat die CDU-Fraktion einen Trick aus der Geschäftsordnung des Bundestages angewandt und völlig überraschend für den heutigen Mittwoch eine Aktuelle Stunde im Bundestag beantragt. Durch diesen Trick bleiben de Maizière allzu heikle Fragen erspart, da laut Geschäftsordnung eine Fragestunde, wie sie die Opposition gewünscht hatte, hinfällig wird, wenn es gleichzeitig eine Aktuelle Stunde zu dem Thema gibt.
Der Unterschied zwischen diesen beiden Formen ist nicht marginal, denn in einer Aktuellen Stunde kann der Minister auf Zurufe und Fragen reagieren, → mehr lesen…

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