Schlagwort: FDP

Titanic FDP

FDP versorgt ihre Mitglieder mit gutbezahlten Ministeriums-Posten

Die Nager verlassen das sinkende Schiff, meint ein treffender Vergleich. Das leichte Küstenmotorboot FDP ist in schwere See geraten und das Ende ist absehbar. Entweder bricht es in voller Fahrt auseinander oder es strandet auf einer Sandbank und ist dort Wellen und Wetter noch solange schutzlos ausgesetzt, bis die nächste Bundestagswahl dafür sorgt, daß das Kümo FDP endgültig abgewrackt wird.

Posten sichern

Die FDP-Führung weiß aber ganz genau, daß dies kein Märchen sondern die harte Realität ist. Deshalb häufen sich höchst ungewöhnliche Stellenbesetzungen in Bundesministerien, die ausgerechnet von der FDP geführt werden. Im Bundeswirtschaftsministerium, derzeitiger Hausherr: FDP-Chef Rösler, und im Entwicklungshilfeministerium, derzeitiger Hausherr: Niebel (FDP), wurden in letzter Zeit auffällig viele neue und → mehr lesen…

Politik , , , , ,

Rettungsschirm für FDP gescheitert

Seehofer läßt Steuersenkungsballon platzen.

Es war alles so schön ausgedacht. Und so vorhersehbar. Finanzminister Schäuble (CDU) und Wirtschaftsminister Rösler (FDP) verkünden, daß die Steuern doch gesenkt werden sollen. Zwar erst 2013 und ganz zufällig in zeitlicher Nähe zu den nächsten Bundestagswahlen, falls Schwarz-Gelb überhaupt solange durchhält, aber immerhin. Die FDP hat sich durchgesetzt. Man darf sich als Wähler wieder auf die Liberalen verlassen. Toll. Endlich Harmonie in Zeiten der Krise.

Bäng – da platzt auch schon der schöne Ballon und all die heiße Luft entweicht schlagartig. Horst Seehofer, Chef der CSU und Mitkoalitionär der schwarz-gelben Bundesregierung, will das Schmierentheater nicht mitspielen. Die angedachte Reduktion der sogenannten kalten Progression durch Anhebung des Grundfreibetrags bei der Einkomensteuer ist mit der CSU gar → mehr lesen…

Politik , , , , , ,

Wer nicht FDP wählt, ist doof.

Die 1,8 Prozent-Partei sucht nach den Ursachen für ihr Wahldebakel.

Die Wahl in Berlin hat die FDP praktisch pulverisiert. Ganze 1,8 Prozent der abgegebenen Stimmen fielen auf die Liberalen. Damit ist die FDP gleichauf mit NPD und Tierschutzpartei. Normalerweise laufen derartige Parteien unter Sonstige.

Die Tage direkt nach der Berlin-Wahl waren auffallend ruhig im FDP-Hauptquartier. Keine Rücktrittsforderungen für Westerwelle und dessen Nachfolger Rösler, keine verbalen Spitzen aus Schleswig-Holstein, hier ist FDP-Mann Kubicki eigentlich immer für eine mediale Entgleisung zu haben, kein Gemurmel von ExWirtschaftsminister Brüderle in irgendwelche Kameras. Und selbst Generalsekretär Lindner hat sich offenbar ein Schweigegelübde zur Wahl auferlegt. Ruhe allenthalben.

Was haben die Wahlverlierer die ganze Zeit gemacht? Nachgedacht und Fehler bei sich selbst gesucht? Undenkbar. Und → mehr lesen…

Politik , , , , , , ,

Geordnete Insolvenz der FDP

Die Liberalen haben fertig. Die Bundesregierung folgt.

Man muß den Berliner Wählern ein großes Lob aussprechen und politischen Sachverstand attestieren. Nicht, weil sie der FDP ihr Kreuzchen verweigert haben, eine Demokratie darf ruhig sehr vielfältig sein und hält auch solch eine Klientelpartei aus. Sondern, weil sie nicht auf den Euro-Crash-Kurs der letzten Tage hereingefallen sind.
Die Hirngespinste von FDP-Parteichef Rösler, der eine „geordnete Insolvenz“ Griechenlands und anderer „Euro-Wackelkandidaten“ forderte, waren einzig den schlechten Umfragewerten geschuldet. Und fast hätte diese Kamikazestrategie gefruchtet. Wahlvorhersager sahen die FDP-Werte am Ende der vergangenen Woche plötzlich um 2 Prozent höher als noch vor Röslers Aussagen. Aber die Wahlorakel sind sich mal wieder treu geblieben und lagen mit ihren Voraussagen meilenweit daneben. Der Berliner Wähler ließ → mehr lesen…

Politik , , , , , , , ,

Wahl-Werbung – Suchbild

Manche Wahl-Werbung hinterläßt nichts als Fragen

Für welche Partei mag wohl dieser junge Politiker bei der niedersächsischen Kommunalwahl antreten? Er will in den Gemeinderat und in den Kreistag, so viel steht fest. Für beide Ämter steht er auf Liste 3, wenn auch auf unterschiedlichen Plätzen.

Für wen er da im Gemeinde- und Kreistag sitzen will, ist dagegen nicht so einfach zu erkennen. Nichts auf diesem Flyer deutet auf eine der bekannten Parteien hin. Kein Logo, kein Schriftzug, keine bekannten Farben. Dazu gibt es allgemeine politische Aussagen, natürlich ohne allzu konkret zu werden.

Erst nach ganz genauem Betrachten des Flyers kommt man dahinter: → mehr lesen…

Politik , , , ,
1 … 9 10 11 12 13 … 19