Rundfunkbeitrag soll sinken

Erstmals in der Geschichte könnte der GEZ-Beitrag sinken.

Offiziell heißt der GEZ-Beitrag seit Anfang dieses Jahres Rundfunkbeitrag. Nicht nur der Name wurde geändert, auch die Zahl der Menschen, die diese Zwangs-PayTV-Gebühr bezahlen müssen, wurde kräftig erhöht. Seit Januar 2013 müssen alle Haushalte den Beitrag von 17,98 EUR pro Monat zahlen, ob sie die Rundfunk- und Fernsehangebote der öffentlich-rechtlichen Sender nutzen oder nicht. Deshalb ist der Rundfunkbeitrag auch kein Beitrag sondern eine Steuer und nach Meinung einiger Experten genau deshalb auch verfassungswidrig.

Ob der Rundfunkbeitrag in der jetzigen Form Bestand haben wird, werden die Gerichte noch abschließend klären. Was jetzt schon feststeht, ist die Tatsache, daß trotz gegenteiliger Beteuerungen der Verantwortlichen aus Politik und der Sendeanstalten die Einnahmen aus → mehr lesen…

ÖR in Griechenland abgeschaltet

Um Geld zu sparen, hat Griechenland den staatlichen Rundfunk abgeschaltet.

Plötzlich und unerwartet, aber doch konsequent hat die griechische Regierung entschieden, aus Kostengründen den staatlichen Rundfunk abzuschalten. Und zwar sofort. Den Moderatoren an den Mikrofonen und vor der Kamera blieb kaum mehr Zeit sich zu verabschieden, als Athen endgültig den Stecker zog.
Damit ging eine 75-jährige Geschichte zu Ende. Der Staatsrundfunksender ERT war 1938 auf Sendung gegangen.

Begründet wurde die Schließung der Sender, die durch einen Ministererlaß in Kraft trat, der noch vom Parlament bestätigt werden muß, mit deren Geldverschwendung. 300 Mio. EUR sollen die Sender im Jahr verbraucht und dabei siebenmal mehr Personal als vergleichbare Anstalten beschäftigt haben.
Da Griechenland auf Druck der europäischen Troika bis Ende Juni dieses → mehr lesen…

Weißer Rauch über ARD und ZDF

ÖR verbrennt weiter vorsätzlich TV-Gebühren.

„Habemus GEZ“ scheinen sich die Verantwortlichen von ARD und ZDF zu denken und schmeiߟen das Geld mit vollen Händen in den Kamin. So bestand der weiße Rauch, der gestern über dem Vatikan aufstieg, zu einem nicht unerheblichen Teil aus dem Geld, daß die öffentlich-rechtlichen Fernsehanstalten (ÖR) hier verbrannt haben.

ARD, ZDF und Phoenix waren direkt Vor-Ort und berichteten von irgendwelchen für teures Geld angemieteten Balkons mit Blick auf den Vatikan von den Vorgängen in demselben. Die Wahl des neuen Papstes ließ die Verantwortlichen in den ÖR vollends die Kontrolle verlieren. Stundenlang wurden Live-Bilder vom Schornstein der Sixtinischen Kapelle gezeigt, obwohl sich da nichts tat. Diese Bilder wurden auch per Live-Stream ins Internet gestellt. Hilflose Reporter → mehr lesen…

Imagekampagne für Rundfunkgebühr – finanziert durch die Rundfunkgebühr.

Steuerzahlerbund kritisiert Kampagne von ARD und ZDF.

Der neue Rundfunkbeitrag ist seit dem 01. Januar aktiv. Jeder Haushalt in Deutschland muß deshalb pro Monat 17,98 EUR zahlen. Unabhängig davon, ob die Wohnungsinsassen öffentlich-rechtliches Fernsehen (ÖR) schauen oder nicht. Auch unabhängig davon, ob sie das überhaupt technisch könnten. Zahlen muß jeder. Basta.
Das ist ein Zwangs-PayTV in Reinstform. Beschlossen in trauter Einigkeit durch die 16 Ministerpräsidenten der Bundesländer. Wehren kann man sich dagegen kaum.

Wer dagegen Pay TV nach seinen eigenen Wünschen bestellen will, der kann sich beim pay-tv-portal.de informieren. Da gibt es alle Informationen zu privaten PayTV-Anbietern. Im Gegensatz zum Rundfunkbeitrag hat man da echte Auswahlfreiheit und kann nach Ablauf des Vertrages auch wieder kündigen.

Auch die Unternehmen werden seit → mehr lesen…

Rundfunkbeitrag ist verfassungswidrig

Ein Gutachten kommt jetzt zu diesem Ergebnis.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) hat ein juristisches Gutachten in Auftrag gegeben, daß die Vereinbarung des neuen und hoch umstrittenen Rundfunkbeitrages mit dem Grundgesetz klären soll. Dieses Gutachten kommt zu der Auffassung, daß der Rundfunkbeitrag verfassungswidrig ist.

Seit Anfang Januar hat sich die GEZ-Gebühr einen neuen Namen gegeben. Die monatliche Zwangs-PayTV-Gebühr, die von der GEZ im Auftrag der öffentlich-rechtlichen Sender eingezogen wurde, heißt nun Rundfunkbeitrag.
Neu ist auch, daß nun quasi jedermann zur Kasse gebeten wird. Egal, ob ein Fernseher vorhanden ist oder nicht, die Haushaltsabgabe trifft jeden. Auch auf die Unternehmen kommen zum Teil drastische Mehrbelastungen zu. Zwar haben alle Angestellten und Chefs ja bereits über ihre Haushaltsabgabe den Rundfunkbeitrag bezahlt, doch die → mehr lesen…

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