GEZ-Gebühr soll weiter steigen

Die öffentlich-rechtlichen Sender bekommen den Hals nicht voll.

Die nächste Gebührenrunde steht an und die öffentlich-rechtlich Sender (ÖR) ARD, ZDF, Deutschlandradio und Arte reagieren wie gewohnt. Reflexartig fordern sie mehr Gebühren von ihren Zwangszuschauern. 1,47 Mrd. sollen die Gebühreneinnahmen für die Zeit von 2013 bis 2016 steigen. Die ARD will 900 Mio. EUR mehr, das ZDF 435 Mio. und das Deutschlandradio 100 Mio. Arte verlangt gleich stolze 35 Mio. EUR. Beim letzten Mal beantragte der Kultursender nur „bescheidene“  12,1 Mio. mehr für sich.

Sollte der Gier der ÖR-Sender stattgegeben werden, so würde die Zwangs-PayTV-Gebühr, auch GEZ-Gebühr genannt, von derzeit 17,98 EUR auf dann 18,86 EUR pro Monat steigen. Wohlgemerkt bei gleichem Programmangebot, was sowohl die Quantität als auch die Qualität → mehr lesen…

Abfuhr für neue GEZ-Gebühr?

Die Neufassung der GEZ-Gebühr könnte am NRW-Landtag scheitern.

Die Zwangs-Pay-TV-Gebühr, auch GEZ-Gebühr genannt, soll ab 2013 komplett neu aufgestellt werden. Die geräteabhängige Gebühr soll dann in eine Haushaltsabgabe geändert werden. Die alten Ungerechtigkeiten werden damit zwar nicht beseitigt und neue kommen hinzu, den öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten wird die GEZ-Reform aber ihr Auskommen für die nächsten Jahrzehnte sichern, wenn nicht sogar deren Einnahmen erhöhen.

Nun droht die komplette Reform zu kippen. Im Landtag von Nordrhein-Westfalen gibt es bisher keine Mehrheit dafür. FDP und Linke wollen die GEZ-Reform in seltener Einigkeit ablehnen. Und die CDU hat sich noch nicht festgelegt. Doch auf diese Stimmen wird es ankommen, denn der rot-grünen Minderheitsregierung, die unverständlicherweise für die Reform ist, fehlt genau eine Stimme.
Sollte → mehr lesen…

Heute ist der „Tag des GEZ-Hausverbots“

Die Piratenpartei hat diesen Tag ausgerufen, um alle Bürger auf ihre Rechte hinzuweisen.

Vor genau einem Jahr hat das Amtsgericht Bremen festgestellt, daß das Hausrecht über dem Recht der GEZ-Gebührenbeauftragten steht. Jeder Eigentümer einer Wohnung oder eines Grundstückes hat das Recht, gegen den GEZ-Beuaftragten ein generelles Hausverbot auszusprechen. Sollte sich dieser nicht daran halten, dann macht er sich des Hausfriedenbruchs strafbar. Diese Straftat kann mit Haft von bis zu einem Jahr geahndet werden.

Offenbar hat sich dieses Recht aber noch nicht allgemein herumgesprochen, denn noch immer leiden manche Bürger unter den neugierigen „Besuchen“ von GEZ-Beauftragten. Die Piratenpartei ruft deshalb zum „Tag des GEZ-Hausverbots“ auf.
Jeder, der sich gestört fühlt, sollte der GEZ vorsorglich mitteilen, daß für deren Mitarbeiter ein generelles → mehr lesen…

Thüringen blockiert neue GEZ-Gebühr

Der Freistaat Thüringen droht damit, die Reform der GEZ-Gebühr zu kippen.

Sie sollte der große Wurf werden, die Reform der GEZ-Gebühr (man kann auch sagen Zwangs-PayTV-Gebühr). Alles sollte einfacher, billiger und gerechter werden. Und wie die Vergangenheit lehrt, sollte immer dann genau aufpassen, wenn eine Reform in den höchsten Tönen gelobt wird. So auch bei der GEZ-Reform.

Ab 2013 soll die bisherige geräteabhängige GEZ-Gebühr von einer Haushaltsabgabe abgelöst werden. 17,98 EUR pro Monat muß dann jeder Haushalt löhnen, egal ob er Fernseher, Radios oder neuartige Rundfunkempfänger, wie Computer und Smartphones im Beamtendeutsch heißen, besitzt oder benutzt. Das allein ist aus Sicht von vielen Experten verfassungswidrig.

Auch die Wirtschaft ist alles andere als glücklich mit dieser Reform. Wirtschaftsverbände gehen davon aus, → mehr lesen…

Leichtathletik-EM: 3 ÖR-Mitarbeiter pro Sportler

Bei der Leichtathletik-Europameisterschaft in Barcelona sind mehr Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (ÖR) vor Ort als Sportler.

177 Mitarbeiter von ARD und ZDF sind derzeit in Spanien. Im Gegensatz dazu gehen nur 73 deutsche Athleten bei den Wettkämpfe an den Start. Soviel Rund-um-Betreuung war noch nie:  Um einen Athleten kümmern sich also rein rechnerisch rund 3 Mitarbeiter von ARD und ZDF.
Hoffentlich hat man vorher einen ausgeklügelten Zeitplan erstellt, damit man sich bei Interviews und Live-Übertragungen nicht gegenseitg auf den Füßen rumtrampelt.

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Gern läßt man sich bei ARD und ZDF solche sportlichen Großereignisse was kosten. Auch in der Vergangenheit hieß es bei den ÖR eher „Klotzen statt Kleckern“. So waren die Öffentlich-Rechtlichen in diesem Sommer auch bei der Fußball-WM in Südafrika → mehr lesen…

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