Schlagwort: GroKo

Autofahr-Überwachungs-Gesetz stoppen!

Statt die Autoindustrie in die Pflicht zu nehmen, will die GroKo Autofahrer überwachen.

Die große Koalition aus CDU, CSU und SPD hat im Dieselskandal alles falsch gemacht, was man nur falsch machen kann. Zumindest, wenn man den Skandal aus der Sicht der betrogenen Autobesitzer betrachtet. Aus der Sicht der betrügerischen Autoindustrie hätte es besser gar nicht laufe können.

Bis zum heutigen Tag hat es keine ernsthaften Konsequenzen für Volkswagen und Co. gegeben, Auto-Manager wurden nicht flächendeckend verhaftet und für Jahre ins Gefängnis geschickt und die finanziellen Zahlungen sind lächerlich klein geblieben. In anderen Ländern, vor allem in den USA, sieht das für die Autoindustrie ganz anders aus. Dort wurden Manager und höhere Angestellte angeklagt und eingebuchtet, und haben nun die → mehr lesen…

Sicherheit , , , , , , , , , , , ,

#hessenwahl2018: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Die Hessen haben ihre Stimme abgegeben, die hessische Landtagswahl 2018 ist damit gelaufen. Das Ergebnis steht fest, und das werden die Auswirkungen der Wahl sein.

Die Wahl im Bundesland Hessen ist zu Ende. Die Wähler haben gesprochen und ihre Kreuze bei den Parteien gemacht. Für die Politik in Hessen, viel mehr aber für die Politik im Bund beginnt nun die Aufarbeitung dieses Wahlergebnisses. Zusammen mit der bayerischen Wahl, die vor 14 Tagen stattfand, wird diese Hessen-Wahl – neben der fast nebensächlichen Zukunft Hessens – vor allem für das Überleben der GroKo in Berlin und für die Ämter von Kanzlerin Merkel und SPD-Chefin Nahles eine enorme Auswirkung haben.

→ Die Prognose für die heutige Landtagswahl in Hessen, die unmittelbar nach → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,

Hessenwahl: Schicksalstag einer Kanzlerin

Heute wählen die Hessen einen neuen Landtag, doch das ist nur ein Nebenschauplatz. Denn die Auswirkungen werden bis zur Groko in Berlin zu spüren sein.

Heute ist der 28. Oktober, nach dem Kalender der Katholiken ist das der Namenstag für Alfred, Georg und Simon. Es ist jedoch davon auszugehen, dasd er heute 20.10. den Zusatz St. Angela bekommen wird. Denn heute ist der Schicksalstag der Kanzlerin Angela Merkel.

Hessenwahl

Eigentlich geht es heute wie gesagt um das Bundesland Hessen. Rund 4,4 Millionen Wähler sind aufgerufen, ihre Stimme abzugeben und so über die Zusammensetzung des neuen hessischen Landtags in Wiesbaden zu bestimmen.

Die jetzige schwarz-grüne Koalition unter Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und seinem Stellvertreter Tarek Al-Wazir (Grüne9 kämpft darum, wieder das → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , , , , ,

Bayernwahl: Das Zittern der gesamten Union

Die morgigen Landtagswahl in Bayern wird für ein ordentliches Beben nicht nur in der eigenen Landespolitik sorgen.

Die am Sonntag, den 14.10.2018 stattfindende Wahl zum neuen Landtag im Bundesland Bayern wächst sich zu einer echten Zitterpartie aus. Doch dabei geht es diesmal nicht um das Zittern um ein oder zwei Prozentpunkte, die über einen Verbleib oder Einzug in den bayerischen Landtag entscheiden. Diesmal zittern die Akteure selbst, diesseits und jenseits der Landesgrenzen des südlichsten aller deutschen Freistaaten.

Markus Söder

Söder als derzeitiger Ministerpräsident, der das Amt vom Vorgänger Seehofer praktisch geerbt hat, muss sich in dieser Position erstmals dem Wählervotum stellen. Und es sieht alles andere als gut für ihn aus. Die Wahlumfragen, die wie immer nur einen Blick in → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , , , , ,

Die wahnwitzige Idee von einer erfolgreichen GroKo

Warum es denkbar ist, dass die neuerliche GroKo ein Erfolg werden könnte. Und warum es trotzdem ein Desaster wird.

Am Mittwoch dieser wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Wer immer im Jahr 2005 bei der damaligen vorgezogenen Bundestagswahl gedacht hatte „sie kann nicht Kanzler“, wie Gerhard Schröders SPD damals überall plakatierte, der wurde eines Besseren belehrt. Machtpolitik kann Merkel, das steht fest.

Angela Merkel

Sie hat zwar sonst absolut keine Ambitionen oder gar politische Ziele. Wie der Machterhalt und der gnadenlose Kampf gegen politische Gegner und vor allem gegen eigene Parteigenossen funktioniert, das weiß Merkel jedoch besser als alle anderen. Es würde eine lange Liste werden, wollte man hier alle Gegner aufzählen, die Merkel → mehr lesen…

Politik , , , , , , , , , , ,
1 2 3 4