30 Jahre Die Grünen

Am 13. Januar 1980 wurde die Partei Die Grünen gegründet.

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Auf dem Vereinigungsparteitag vom 12.-13.01.1980 in Karlsruhe begann das Projekt, das neue Politik in die deutschen Parlamente bringen sollte. Endlich sollten die Themen angesprochen und einer Lösung zugeführt werden, die bis dahin von den etablierten Parteien sträflich vernachlässigt wurden.
Als aus der Umwelt-, Friedens- und Gleichberechtigungsbewegung kommend kümmerten sich die Grünen hauptsächlich um Waldsterben, Atomkraft, Rüstung, Diskriminierung und Bürgerrechte. Das erste Parteiprogramm hatte deshalb auch den Titel „ökologisch, basisdemokratisch, sozial und gewaltfrei“.

Seitdem sind 30 Jahre vergangen. In vielen Parlamenten sitzen die Grünen heute ganz selbstverständlich. Die innere Vereinigung mit den Grünen und Bürgerrechtlern der DDR scheint vollzogen. Doch die Beteiligung an der rot-grünen Bundesregierung 1998-2005 unter dem SPD-Kanzler Schröder → mehr lesen…

Mal richtig abschalten

Demo gegen Atomkraft am 05.09. in Berlin

Am kommenden Samstag findet in Berlin eine Anti-Atomkraft-Demo statt:
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Die Sauereien in den geplanten „Endlagern“ Asse und Gorleben sind offenbar noch nicht genug, die Unfähigkeit des Atomanlagenbetreibers Vattenfall nicht so schlimm. Die Union will zusammen mit der FDP bei einem Wahlsieg am 27.09. trotz dieser Fakten die Atomkraft wieder salonfähig machen und die Atom-Meiler länger laufen lassen, damit sich die Atom-Lobby auf unsere Kosten weiter dumm und dämlich verdienen kann. Der Vertrag zum Ausstieg aus der lebensgefährlichen Atomkraft soll gebrochen werden.

Das muß verhindert werden!

Am 29.08. ist in Gorleben der Anti-Atom-Treck gestartet. Am 05.09. wird in Berlin die große Anti-Atom-Demo stattfinden. Start ist um 13 Uhr am Hauptbahnhof, Höhepunkt der Demo ist → mehr lesen…

Hessen: Koch hat Weihnachten frei

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!


Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der die Wahl verloren hat und seitdem nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt war, für alle Entscheidungen aber die Zustimmung → mehr lesen…

Links des Tages

Deutschland im Halbfinale Olé, olé 🙂
Und es war Sommer

Demonstration militärische Stärke
Israel übt Angriff auf den Iran

Als Rektion auf die neuen Abschieberegeln für illegale Einwanderer in der EU will Venezuela den Ölhahn zudrehen
Chávez droht EU mit Ölboykott

Signal an die neue kubanische Regierung
EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf

Wie die CDU versucht, den Grünen Stimmen zu klauen und wie einige schon von neuen Atomkraftwerken alpträumen
Wieso die Schwarzen ergrünen

Die SPD will nach Steinmeiers China-Reise einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, Grünen und FDP im Menschenrechtsausschuß des Bundestags plötzlich nicht mehr unterstützen. Dabei gehts es um Streit um den Ungang mit Tibet.
Allein mit dem Tibet-Antrag

Vor 60 Jahren wurde die D-Mark eingeführt
Ein Glück, → mehr lesen…

Bundeskabinett hat BKA-Gesetz verabschiedet

Das Bundeskabinett hat das neue BKA-Gesetz beschlossen.

Die Kompetenzen des Bundeskriminalamtes (BKA) sollen damit massiv erweitert werden. Bundesinnenminister Schäuble freute sich so:

Das ist ein wichtiger Baustein in der Sicherheitsarchitektur der Bundesrepublik Deutschland.

Mit dem neuen Gesetz sollen die Videoüberwachung von Wohnungen, die Online-Durchsuchung von privaten Computern und die präventive Fahnung durch BKA-Beamte möglich werden.

Mehrere SPD-Politiker haben jedoch schon jetzt einige Nachbesserungen verlangt, so daß es im Bundestag noch zu Veränderungen am Gesetz kommen kann. So merkt der SPD-Innenexperte Sabastian Edathy an:

Wir wollen keinen Schnüffelstaat haben, sondern einen Staat, der nicht mit dem Vorschlaghammer, sondern sozusagen zielgenau mit der Pinzette dort vorgeht, wo wir in der Tat Sicherheitsbelange des Staates schützen müssen. Das, was das Kabinett beschließt, könnte

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