Schlagwort: Hartz4

Von der Leyens Tricksereien bei Hartz4

Bei der Berechnung der neuen Hartz4-Sätze wurde offensichtlich ganz bewußt getrickst, um so die nötige Erhöhung geringer ausfallen zu lassen.

Ganze 5 EUR sollen Hartz4-Bezieher mehr bekommen, wenn es nach dem Willen der schwarz-gelben Regierung und ihrer Arbeitsministerin von der Leyen geht. Bereits ab 01. Januar sollte der neue Hartz4-Satz so auf 364 EUR steigen, wenn es nicht zur Ablehnung durch den Bundesrat gekommen wäre. Doch diese Summe ist offenbar viel zu gering. Um 35 EUR auf insgesamt 394 EUR müßte der Hartz4-Satz eigentlich erhöht werden. Zu diesem Ergebnis kommen Experten der Wohlfahrtsverbände.

Wie erklärt sich dieser Unterschied? Ganz einfach mit Statistik und Zahlenspielerien. Ursula von der Leyen ist ja schon immer bekannt dafür, daß sie Statistiken so lange fälscht → mehr lesen…

Politik , , , ,

600 EUR für Alle, bedingungslos!

Das bedingungslose Grundeinkommen über 600 EUR für jeden Bürger – statt Hartz4. Das sei gerechter und einfach zu finanzieren. Diese Meinung vertreten mittlerweile sogar altgediente CDU-Ministerpräsidenten.

Mit dem Alter kommt die Weisheit. Oder liegt es daran, daß man, während man in Amt und Würden ist, nicht die Wahrheit sagen kann bzw. darf? Der exMinisterpräsident Thüringens Dieter Althaus fordert nun, daß Hartz4 abgeschafft wird und stattdessen ein bedingungsloses Grundeinkommen über 600 EUR pro Monat für jeden Bundesbürger (Ausländer würden leer ausgehen) eingeführt wird. Ohne dafür zu arbeiten. Auch für Kinder.
Doch für die Finanzierung sieht Althaus keine Probleme. Die eigentliche Ausgestaltung würde sich jedoch etwas komplizierter gestalten:

  1. Hartz4 wird abgeschafft
  2. Jeder muß 200 pro Monat in die Krankenkasse einzahlen
  3. Somit bleibt
→ mehr lesen…
Gesellschaft , , , ,

Von der Leyen – Die Populistin

Ursula von der Leyen macht ihrem schlechten Image mal wieder alle Ehre.

Jahrelang war es dem Chef der Bundesagentur für Arbeit in Nürnberg vorbehalten, die zumeist schlechten Zahlen der aktuellen Arbeitslosigkeitsstatistik zu verkünden. Nicht so in diesem Jahr. Gleich einem Kleinkind, das eine sensationelle Nachricht nicht für sich behalten kann, rief sie einen Tag vor der offiziellen Verkündung der Arbeitslosenzahlen die Journalisten zu sich nach Berlin und prahlte mit der plakativen 2 vor dem Komma. Wie erbärmlich populistisch und selbstverliebt.

Nach Aussage von der Leyens sollen im Oktober 2,945 Mio. Menschen arbeitslos gewesen sein. Freilich ist diese Zahl mit Vorsicht zu genießen, versteht es doch von der Leyen noch besser als ihre Vorgänger, die Zahlen kreativ zu beschönigen. So → mehr lesen…

Politik , , , , ,

5 Euro für ein menschenwürdiges Leben?

Schwarz-Gelb hat gerechnet und will die Hartz4-Sätze um ganze 5 EUR anheben.

Die Dreistigkeiten der schwarz-gelben Bundesregierung gehen weiter. Während Hoteliers, Atomwirtschaft und Hochverdiener mit zusätzlichen Geld und Steuergeschenken zugeschüttet werden, sollen die Gering- und Kleinstverdiener die Zeche zahlen. Bei den Menschen am unteren Rand der Einkommensliste sieht die „Koalition der Ungerechtigkeiten“ noch Ausquetschungspotenzial: Die von allen Seiten erwartete angemessene Erhöhung der Hartz4-Sätze bleibt aus.

Nur lächerliche Erhöhung

400 EUR wurden als Gesprächsgrundlage von Sozialverbänden und Betroffenen genannt. Selbst in Kreisen der Regierung kursierten Zahlen, die von einer Erhöhung um 20 EUR ausgingen. Diese 20 EUR wären zwar immer noch viel zu niedrig gewesen, doch immerhin noch ein Vielfaches von dem, was Ursula von der Leyen nun ernsthaft als angedachte → mehr lesen…

Politik , , , ,

Ursula von der Leyens Märchenstunde

Das von Ursula von der Leyen angepriesene schwedische Gutschein-Modell für Sozialleistungen kennt man in Schweden gar nicht.

Ursula von der Leyen ist Bundesarbeitsministerin. Zumindest derzeit, denn das kann sich ganz schnell ändern, wenn Ursula meint, ein anderer Posten würde sie auf der Karriereleiter noch weiter nach oben bringen. Ob sie für die neue Aufgabe ausreichend qualifiziert wäre, war Ursula noch nie wichtig.

Zur Zeit ist Ursula also Bundesarbeitsministerin und so auch dafür verantwortlich, daß das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Februar 2010 umgesetzt und die Berechnung der Hartz4-Sätze, vorallem der der Kinder, endlich transparent und ein wenig gerechter werden.
Doch einfach nur neuberechnen und erhöhen will von der Leyen die Hartz4-Sätze für Kinder nicht. Nein, Ursula hält alle Eltern, die → mehr lesen…

Politik , , , , ,
1 2 3 4 5 6