Schlagwort: Hessen

Hessen: Koch hat Weihnachten frei

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!


Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der die Wahl verloren hat und seitdem nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt war, für alle Entscheidungen aber die Zustimmung → mehr lesen…

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Wolfgang Clement soll aus der SPD fliegen

Wolfgang Clement, der ehemalige Bundeswirtschaftsminister der Regierung Schröder, soll  aus der SPD ausgeschlossen werden.

Das ist in der langen Geschichte der Partei noch nie vorgekommen, daß so ein prominentes Mitglied, schließlich war Clement auch mal NRW-Landeschef der SPD, rausgeworfen wird.

Die Schiedskommission  der NRW-SPD hat auf Antrag des SPD-Chefs von Bochum-Hamme und 12 Unterbezirken und Ortsverbänden den Ausschluß beschlossen. Der Vorwurf der Genossen lautet: Clement habe der Partei massiv geschadet, als er im Hessen-Wahlkampf indirekt dazu aufgerufen habe, die SPD nicht zu wählen.

Clement hatte im Januar 2008 vor der SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti gewarnt, weil sie sich gegen Atomkraftwerke als auch gegen neue Kohlekraftwerke ausgesprochen hatte. „Man solle genau abwägen, wem man das Land anvertrauen könne und dementsprechend wählen“, sprich → mehr lesen…

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Hessen kippt Studiengebühr

Die Mehrheit im hessischen Landtag bestehend aus SPD, Grünen und Linkspartei hat für die Abschaffung der Studiengebühren gestimmt.

Damit bleiben den Studenten pro Semester 500,- EUR erspart. So viel mußten sie nach der Einführung der Semestergebühr vor einem Jahr durch die CDU Regierung für das Recht, studieren zu dürfen, bezahlen.

Eine weitere Verschärfung der Zwei-Klassen-Bildung ist damit vorerst gestoppt. Viele Studenten bzw. zukünftige Studenten aus ärmeren Bevölkerungsschichten hätten sich ein Studium schlicht und einfach nicht mehr leisten können.

Roland Koch als geschäftsführender Ministerpräsident muß nun für die Abschaffung der von ihm und der CDU eingeführten Gebühr sorgen. So sehen Verlierer aus 🙂

Am 11. Juni entscheidet darüber hinaus der hessische Staatsgerichtshof, ob die Einführung der Studiengebühr überhaupt verfassungskonform war. Sollte → mehr lesen…

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