Schlagwort: Kanzler

Bekommt Jamaika jetzt eine Chance?

Die Kanzlerin zieht sich zurück, und alles scheint plötzlich möglich.

Das war schon eine Hammermeldung in den letzten Tagen, als Angela Merkel als Konsequenz aus den desaströsen Wahlen in Bayern und Hessen ihren allmählichen Rückzug aus der Politik bekannt gab, natürlich ebenso nebensächlich vorgetragen wie viele ihrer einsamen Entscheidungen.

Merkel Rücktritt

Angela Merkel tritt zurück, zwar nicht von heute auf morgen, und zunächst auch erst einmal nur als CDU-Chefin, doch ist das die Nachricht, auf die viele in den letzten Jahren gewartet haben. Auch wenn das Ziel nun greifbar nahe ist, denn das Merkel als Kanzlerin noch bis zum Ende der Legislatur halten kann, glaubt wohl nicht mal sie selbst, so sind doch die Beweggründe höchst unterschiedlich, warum viele → mehr lesen…

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Bundestagswahl 2017: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute ist endlich Bundestagswahl. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Ein ermüdender Wahlkampf findet heute sein Ende. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale und über 60 Millionen wahlberechtigte Bürger sind bundesweit aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Bis 18 Uhr haben sie dafür Zeit und können so bestimmen, wie die Kräfte im künftigen Bundestag verteilt sein werden. Eine direkte Kanzlerwahl ist – entgegen vieler Vorstellungen – nicht möglich.

Alles sieht danach aus, daß die amtierende Kanzlerin jedoch im Amt verbleiben wird, denn die Union aus CDU und CSU wird wohl auch im neuen Parlament stärkste Fraktion werden. Alles andere ist jedoch weiter offen und hängt direkt vom Wählervotum ab.

Flagge Deutschland

Die Ausgangslage

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Die Farce namens TV-Duell

Die Kanzler-Kandidaten Show ist nichts weiter als einstudiertes Laienspiel. Der Erkenntnisgewinn ist gleich Null.

Heute Abend kann Deutschland dem Laienspieltheater namens TV-Duell live im Fernsehen beiwohnen. Der Erkenntnisgewinn dieses Duells wird gegen Null tendieren und die Show erwartbar unspektakulär über die Bühne gehen. Was erwarten sich daher die Zuschauer von diesem TV-Ereignis und was werden sie bekommen?

Bizarres Gezerre

Schon im Vorfeld des heutigen Ereignisses war von einem bizarren Gezerre hinter den Kulissen zu hören. ARD, ZDF, RTL und Sat.1, die vier großen Fernsehsender Deutschlands verhandelten mit dem Kanzleramt die Einzelheiten des geplanten TV-Duells und mußten sich dabei letztlich dem Diktat des Umfelds der Kanzlerin beugen.

Während die TV-Sender sich zwei getrennte TV-Duelle von jeweils 45 Minuten Länge auf den → mehr lesen…

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Die unerträglichen Lobhudeleien auf Helmut Kohl

An diesem Wochenende gab es offensichtlich einen Wettstreit darüber, wer der größte Verehrer des Altkanzlers Kohl war. Das artete in eine unerträgliche Lobhudelei auf den Altkanzler aus.

Helmut Kohl ist tot. Man soll ja über Tote nichts Negatives sagen, so heißt es. Doch es steht nirgends geschrieben, daß man Tote in einer solchen Art und Weise überhöhen und loben soll, wie das am Wochenende mit Helmut Kohl geschehen ist.

Staatliche Einheit

Ja, Kohl mag der Kanzler der Einheit gewesen sein, dies aber nur der staatlichen Einheit vor dem Hintergrund des Völkerrechts. Und ja, es war vielleicht glückliche Fügung, daß der Machtmensch Kohl, der sich bestens darauf verstand, Gegner und Freunde gegeneinander auszuspielen, in den Hinterzimmern Deals abzusprechen und im Verborgenen → mehr lesen…

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Gabriels Abgang

Basisdemokratie ist in der SPD ein Fremdwort.

Heute findet die SPD Minister-Rochade innerhalb der Bundesregierung statt. Noch-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird seinen Posten aufgeben und stattdessen ins Auswärtige Amt wechseln. Gabriel, bekannt für seine emotionalen Ausbrüche, wird damit Chefdiplomat der Bundesrepublik.

Brigitte Zypries folgt ihm im Wirtschaftsministerium nach. Sie ist dort derzeit Parlamentarische Staatssekretärin und wird nun Chefin. Als Ministerin hat sie bereits Erfahrung. Von 2002 bis 2009 war sie Bundesministerin der Justiz, sollte sich also mit dem Geschäft gut auskennen und ist an sich keine schlechte Wahl. Die Fußstapfen, die Gabriel im Wirtschaftsministerium hinterläßt, sind ja auch nicht besonders groß.

Der Ministerwechsel wird heute mit Segen des Bundestages und Bundespräsidenten über die politische Bühne gehen.

Für den bisherigen Außenminister Steinmeier → mehr lesen…

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