Merkels geheimer Atomvertrag
Der Vertrag zur Laufzeitverlängerung der deutschen AKW wurde zunächst geheimgehalten. Kein Wunder bei dessen Inhalt.
Immer wenn man denkt, diese Bundesregierung hat den Gipfel der Dreistigkeit erreicht, setzen Merkel und Westerwelle noch einen drauf. Der vorauseilende Gehorsam von Schwarz-Gelb gegenüber der eigenen Klientel und der in Berlin allgegenwärtigen Lobbyvertreter scheint keine Grenzen mehr zu kennen. Schlechtes Beispiel diesmal: Der Vertrag zur Laufzeitverlängerung für deutsche Kernkraftwerke.
Demokratisches Handeln – Fehlanzeige
Dieser Vertrag bzw. sein brisanter Inhalt wurden von der Bundesregierung der Öffentlichkeit gegenüber bisher ganz bewußt verschwiegen. Schon das Zustandekommen war eine Unverfrorenheit.
Merkel und ihre Mitstreiter saßen am 05. September abends im Kanzleramt und berieten den Bruch des 2000 von Rot/Grün den Energiekonzernen abgerungenen Atomausstiegsvertrags. Während dieser Beratungen verließ → mehr lesen…