Schlagwort: Koalition

1 Jahr GroKo

Schwarz-Rot lähmt das Land.

Pünktlich zu Weihnachten beginnt man, sich im Schein der Lichterketten Geschichten zu erzählen. Und so tat es auch die große Koalition aus CDU/CSU und SPD (GroKo) als sie sich am 17. Dezember 2014 selbst für ein Jahr Regierungszeit feierte. Über ein Jahr regiert nun schon dieses Bündnis und die Ergebnisse, die in diesen 12 Monaten erzielt wurden, scheinen eher einem Gruselmärchen zu entstammen.

Die GroKo lähmt das Land, denn ein Bündnis aus Sozialdemokraten und Union kann nur bestehen, wenn man sich in der Koalition immer wieder auf den kleinsten Nenner verständigt. Wo Entscheidung und klare Aussage gefordert wäre, einigt man sich auf Kompromisse. Und selbst deren Lebensdauer ist arg begrenzt. Dies mußte man schon aus der → mehr lesen…

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Betreuungsgeld sofort abschaffen!

Die CSU muß selbst dringend betreut werden.

Die bayerische Spaßpartei, namens Christlich-Soziale Union = CSU, ist klein an Mitgliedern (nur 148.000) und klein an politischem Gewicht. Gegen ihre große Schwester, die CDU, versucht sie sich deshalb – passenderweise wie im Kindergarten – mit Beißreflex und kleinen Gemeinheiten durchzusetzen. David gegen Goliath, so meint die CSU sich bei ihren Mitgliedern und Wählern beliebt zu machen, auf daß diese bei den nächsten Wahlen auch wieder ganz brav ihr Kreuz bei den Christ-Sozialen machen.

Die CSU zwingt ihre wirren Ansichten und Projekte einer großen ablehnenden Mehrheit in der Bundesrepublik auf, weil die CDU sie gewähren läßt. Expertenmeinungen oder der gesunde Menschenverstand werden konsequent ausgeblendet, wenn es darum geht, die Wünsche der bayerischen Stammtische → mehr lesen…

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Das Märchen vom sinkenden Krankenkassenbeitrag

Krankenkassen kündigen flächendeckend Zusatzbeiträge an.

Schwarz-Rot hatte es bereits letztes Jahr angekündigt: Man wolle die Dummheit der Bürger ausnutzen und diesen das Gefühl geben, die Krankenkassenbeiträge würden ab 2015 sinken. So verkündet Bundesgesundheitsminister Gröhe (CDU) nun in jede Kamera und jedes Mikrofon, die ihm hingehalten werden, daß Kassenversicherte ab dem nächsten Jahr weniger zahlen müssen, denn der Beitragssatz werde ja von 15,5 auf 14,6 Prozent sinken.

Arbeitgeber sind die einzigen Gewinner

Doch das ist ein Märchen, man kann es auch wohlkalkulierte Lüge nennen. Rein zahlenmäßig mag Gröhe recht haben, doch das Beispiel Wulff sollten den Christdemokraten eigentlich gezeigt haben, wohin Spitzfindigkeiten und Halbwahrheiten am Ende führen. Rein zahlenmäßig sinkt der Kassenbeitrag auf den ersten Blick tatsächlich ab dem 01. Januar → mehr lesen…

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SPD – die geteilte Partei

Das Mitgliedervotum der SPD zum Koalitionsvertrag zeigt vor allem deren Zerrissenheit.

Vor wenigen Minuten hat Sigmar Gabriel das Ergebnis des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag mit CDU und CSU im alten Postbahnhof in Berlin bekanntgegeben. Die Systemmedien verbreiten seitdem die scheinbare überwältigende Zustimmung von 75 Prozent der SPD-Mitglieder zur großen Koalition.
Wenn es so wäre, wäre es gut für die SPD und ihren Vorsitzenden. Doch die Zahl stimmt nicht. Es liegt jedoch nicht an der Unfähigkeit zur richtigen Berechnung von Prozenten, es hat System, daß die Zahl von 75 Prozent Zustimmung verbreitet wird. Helfen wird diese weder der SPD noch der Koalition.

Betrachtet man die echten Zahlen, kommt man zu dem Ergebnis, daß von den 474.820 Mitgliedern lediglich 256.643 für den Koalitionsvertrag → mehr lesen…

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Mogelpackung Mindestlohn

Der im Koalitionsvertrag versprochene Mindestlohn ist nur eine Nebelkerze.

Die SPD-Mitglieder haben es in der Hand, sie können diese große Koalition aus CDU, CSU und SPD in der Mitgliederbefragung verhindern. Das weiß auch die SPD-Führung und hat nun Angst vor der eigenen Courage. War es ein Trumpf im Ärmel der SPD während der Koalitionsverhandlungen mit dem Mitgliederentscheid drohen zu können, wird ebendieser nun zur Belastung für den Traum von einer Regierungsbeteiligung. Deshalb war der SPD-Führung von Anfang klar, daß man den Mitgliedern etwas bieten muß, dem sie sich unmöglich verweigern können.

Dieses Etwas soll die Einführung eines Mindestlohnsein sein. SPD-Chef Gabriel gibt sich zwar bescheiden und nennt den ausgehandelten Kompromiß zum Mindestlohn nur einen Einstieg: „man hätte sich viel mehr → mehr lesen…

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