Schlagwort: Koalition

Mehr Steuern durch mehr Rente

Steuererhöhung durch die Hintertür: Die kräftige Rentenerhöhung im Sommer wird auch zu mehr Steuereinnahmen führen.

Bei dieser Bundesregierung muß man immer ganz genau das Kleingedruckte lesen. Zwar tut sie oft auch einfach das Gegenteil von dem, was sie noch im Wahlkampf behauptet hat, so wie Miss „Mit mir wird es keine PKW-Maut geben“ Angela Merkel, doch nicht immer ist die Lüge bzw. List so einfach zu durchschauen. Das werden in diesem Jahr auch zahlreiche Rentner zu spüren bekommen.

Mehr Geld?

Jeder freut sich, wenn er eine Gehaltserhöhung bekommt. Doch mehr Lohn bedeutet nicht immer auch mehr Geld zum Ausgeben. Dieses Phänomen wird „kalte Progression“ genannt. Deren Abschaffung oder zumindest Entschärfung wird regelmäßig vor jeder Wahl versprochen. Passiert ist natürlich nichts. → mehr lesen…

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Wahl in Berlin: Hochrechnungen und Analyse

Das Land Berlin hat gewählt. Das ist das Ergebnis dieser Wahl.

Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat.

Die Prognose für die heutige Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus, die unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Hochrechnung/Ergebnis

Vorläufiges Endergebnis der Wahl im Land Berlin 2016:

SPD: 21,6 Prozent
(2011: 28,3 %)

CDU: 17,6 Prozent
(2011: 23,3 %)

Grüne: 15,2 Prozent
(2011: 17,6 %)

Linke: 15,6 Prozent
(2011: 11,7 %)

AfD: 14,2 Prozent
(2011: -)

FDP: 6,7 Prozent
(2011: 1,8 %)

Piraten: 1,7 Prozent → mehr lesen…

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Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose

Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus.

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ein weiteres Bundesland seine Wähler an die Wahlurnen. In Berlin steht die Wahl zum Abgeordnetenhaus an. Es wird aller Voraussicht nach die letzte große Wahl in diesem Jahr sein und damit auch der letzte große Stimmungstest.

Bevor die Wähler ihre Stimme überhaupt abgegeben haben, scheint bereits eins festzustehen. Die bisherige große Koalition aus SPD und CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird nicht weiterregieren können. Die rot-schwarz Mehrheit besteht nach Aussage der Wahlforscher nicht mehr.

SPD

Die SPD dürfte daran nichts Schlimmes finden, werden die Sozialdemokraten doch bereits heute als Sieger der Wahl ausgerufen. Mit 23 Prozent liegt die SPD weit → mehr lesen…

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Wahl in Mecklenburg-Vorpommern: Hochrechnungen und Analyse

Mecklenburg-Vorpommern hat gewählt. Das ist das Ergebnis der Landtagswahl.

Jetzt ist die Wahl gelaufen. Der Wähler hat gesprochen. Für die Parteien beginnt nun die Aufarbeitung des Wahlergebnisses und die Analyse der Auswirkungen, die der Wählerwille auf ihr weiteres politisches Wirken hat.

Die Prognose für die heutige Landtagswahl, die unmittelbar nach dem Schließen der Wahllokale aufgestellt wurde, kannst du hier nachlesen.

Hochrechnung/Ergebnis

Vorl. amtliches Endergebnis der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern 2016:

SPD: 30,6 Prozent
(2011: 35,6 %)

AfD: 20,8 Prozent
(2011: -)

CDU: 19,0 Prozent
(2011: 23,0 %)

Linke: 13,2 Prozent
(2011: 18,4 %)

Grüne: 4,8 Prozent
(2011: 8,7 %)

FDP: 3,0 Prozent
(2011: 2,8 %)

NPD: 3,0 Prozent
(2011: 6,0 %)

 

Wahlbeteiligung: 61,6 → mehr lesen…

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Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern

Am kommenden Sonntag wählt der Nord-Osten ein neues Landesparlament.

Glaubt man den Wahlumfragen und -vorhersagen, was man nicht tun sollte, weil auch sie nur nicht mehr als ein Blick in die Glaskugel sind, dann gibt es am Abend nach der Wahl am 04.09.2016 im Schweriner Schloß „Meck-Pom mit brauner Soße“ zu beklagen.

AfD

So schlecht wie dieses Wortspiel ist, so düster dürften sich auch die kommenden Jahre im MV-Parlament gestalten. Die AfD hofft auf ihren großen Durchbruch im Land an der Ostsee, und wird ihn wohl auch bekommen. Der Spitzenkandidat der Rechtspopulisten, Leif-Erik Holm, träumt sogar davon, stärkste Fraktion im Landtag zu werden. Mit derzeit prognostizierten 21 Prozent der Stimmen ist die AfD von diesem Albtraum gar nicht mehr weit → mehr lesen…

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