Schlagwort: Köhler

Kein Zapfenstreich für Wulff.

Politiker und Militärs gegen Ehrung für ExBundespräsident Wulff.

Hat Wulff die Ehrung durch einen Großen Zapfenstreich verdient? Immer mehr Politiker und Militärs verneinen dies. Die Menschen im Land sind sich da schon länger einig. Ein exPräsident, nach dessen unrühmlichen Abgang es wahrscheinlich angebracht wäre, im Schloss Bellevue mal das Silberbesteck auf Vollzähligkeit zu prüfen, hat weder einen Ehrensold noch eine ehrenvolle Verabschiedung inform eines Großen Zapfenstreichs verdient. So einfach ist das mit der Würde und dem Anstand.

Doch Wulff bleibt sein eigener Finanzoptimierer. Er verzichtet auf gar nichts. Er besteht auf seinen Ehrensold, seinen Sekretär und ein Büro inklusive der Mitarbieter. Bescheidenheit und Demut sind ihm fremd. Selbst Amtsvorgänger Köhler verzichtet nach seinem Abgang zumindest auf einen Teil seines Ehrensolds. → mehr lesen…

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Die unwürdige Kandidatensuche

Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten war einfach nur unwürdig.

Nachdem Horst Köhler sich mit schnellen Abgang in die Kulissen verdrückt hat, ging eilig die Suche nach einem Kandidaten für die anstehende Neuwahl los. Doch entgegen aller Beteuerungen geriet auch diese Kandidatenkür zum unwürdigen Postengeschachere innerhalb der schwarz-gelben Koalition.
Daß Bundestagspräsident Lammert als Tag der Bundesversammlung den 30. Juni mit der Begründung festgelegt hat, daß dies ein WM-Fußballfreier Tag sei und deshalb mit hoher Präsenz während der Bundespräsidentenwahl zu rechnen sei, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.

Nachdem sich der erste Staub nach Köhlers Abgang gelegt hatte, zog Angela Merkel überraschend schnell eine Kandidatin aus dem Hut. Ursula von der Leyen, besser bekannt als Zensursula, → mehr lesen…

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Da geht noch mehr

Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler titelt die taz heute:

Da kann man nur hoffen, daß der fromme Wunsch auch in Erfüllung geht.

Kanzlerinnen-Dämmerung in Berlin.
Der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Koalition und der politischen Karriere der Angela Merkel.

notmypresident
Die zur Zeit hochgehandelte Favoritin auf den Posten des Bundespräsidenten kann nur ein Witz sein, um vom eigentlichen Kandidaten abzulenken. Oder?
Es kann doch niemanden geben, der ernsthaft Ursula von der Leyen für dieses Amt vorschlägt?! Diese Frau hat bisher in jedem politischen Amt, das sie innehatte, verbrannte Erde hinterlassen. Und jedesmal, wenn Zensursula ihrer eigenen Zerstörungen überdrüssig war, suchte sie sich ein neues Betätigungsfeld. Ursula von der Leyen ist bisher immer gescheitert.

Was wir jetzt brauchen, ist ein → mehr lesen…

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Köhler läßt Zensursula abblitzen

Bundespräsident Köhler will das Internetsperren-Gesetz nicht unterschreiben.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. In Berlin kann man eines bewundern: Horst Köhler will Zensursulas Internetsperren-Gesetz erstmal eingehend prüfen. Bis zum Ergebnis dieser Prüfung will er das Gesetz nicht unterschreiben und so kann dieses nicht inkraft treten.

Nun ist es natürlich sehr leicht für Köhler gerade bei diesem Gesetz mal aufzuwachen und die offensichtliche Grundgesetzesverletzung nicht mitzuspielen, denn selbst die schwarz-gelbe Koalition will vom Zensursulas Gesetzes-Machwerk nichts mehr wissen und hat es kurzerhand auf Eis gelegt.
Trotzdem muß man den Lichtblick zu würdigen wissen. In der letzten Legislaturperiode sind dermaßen viele verfassungswidrige Gesetze verabschiedet und von Köhler unterschrieben wurden, wie von keiner Regierung zuvor. Zum Glück konnte das Bundesverfassungsgericht hier seiner Rolle → mehr lesen…

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Protokollarischer Super-GAU

Die Wahl des Bundespräsidenten war ein echter protokollarischer Super-GAU.

Am Samstag fand in Berlin die Wahl zum Bundespräsidenten statt. Gewonnen hat der alte und somit auch neue Bundespräsident Horst Köhler. Daß es bei der Abgabe der Stimmen zu einigen Verschiebungen zwischen den großen Gruppen innerhalb der Bundesversammlung kam, sei nur am Rande erwähnt.

Köhler war der Kandidat der CDU/CSU. Und da der Bundestagspräsident Norbert Lammert auch der CDU angehört, war es mit seiner Zurückhaltung nicht zum Besten bestellt.
Bereits lange bevor die Abstimmungsberechtigten im Plenarsaal des Bundestags im Reichstagsgebäude bescheid wussten, war die Meldung über SMS und Twitter bis zum letzten Pressevertreter innerhalb und außerhalbs des Gebäudes gelangt, daß es für Köhler bereits im ersten Wahlgang gereicht hat, nebst exaktem → mehr lesen…

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