Schlagwort: Kohl

Der 03. Oktober, der falsche Feiertag.

Warum der 03. Oktober mit dem Mauerfall verwechselt wird.

Wer gestern am 03. Oktober, dem Tag der Deutschen Einheit aufmerksam die Medien und hierbei hauptsächlich die öffentlich-rechtlichen TV-Sender verfolgt hat, der konnte wieder einmal das Phänomen beobachten, dass es in den meisten Sendungen um die Zeit der Demonstrationen in der DDR im Sommer ’89, um die Fluchten über die bundesdeutschen Botschaften in Prag, Warschau und Budapest, um Gorbatschow und zu einem übergroßen Anteil um die Öffnung der Berliner Mauer ging.

Der Tag der Deutschen Einheit am 03. Oktober 1990 und der Weg dahin, von der Maueröffnung am 09. November 1989 über die ersten freien Wahlen, die harten Einschnitte im Osten zum 01. Juli 1990 und die Verhandlungen des Einheitsvertrages, spielten → mehr lesen…

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Soli und kein Ende

Das von Finanzminister Scholz vorgelegte Gesetz entwickelt sich zum Glücksspiel.

Der Solidaritätszuschlag, kurz „Soli“ genannt ist seit dem Tag siner Einführung umstritten. Helmut Kohl hatte im Taumel um die Wiedervereinigung den Mund etwas zu voll genommen, wie so oft in seiner politischen Laufbahn, und versprach den West-Deutschen, dass man die Einheit praktisch aus der Portokasse bezahlen könne. Eine Mehrbelastung für den bundesdeutschen Haushalt sei praktisch nicht zu erwarten. Nach den „Blühenden Landschaften“ die zweite dicke Lüge des Helmut Kohl, andere sollten folgen.

Soli als Stachel im Fleisch

Schnell war jedoch zu erkennen, dass sich die Lasten durch die Wiederherstellung der Einheit des Vaterlandes nicht durch sich selbst finanzieren würden. Zwar versuchte man alles, um den Osten irgendwie und ohne Rücksicht → mehr lesen…

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Die unerträglichen Lobhudeleien auf Helmut Kohl

An diesem Wochenende gab es offensichtlich einen Wettstreit darüber, wer der größte Verehrer des Altkanzlers Kohl war. Das artete in eine unerträgliche Lobhudelei auf den Altkanzler aus.

Helmut Kohl ist tot. Man soll ja über Tote nichts Negatives sagen, so heißt es. Doch es steht nirgends geschrieben, daß man Tote in einer solchen Art und Weise überhöhen und loben soll, wie das am Wochenende mit Helmut Kohl geschehen ist.

Staatliche Einheit

Ja, Kohl mag der Kanzler der Einheit gewesen sein, dies aber nur der staatlichen Einheit vor dem Hintergrund des Völkerrechts. Und ja, es war vielleicht glückliche Fügung, daß der Machtmensch Kohl, der sich bestens darauf verstand, Gegner und Freunde gegeneinander auszuspielen, in den Hinterzimmern Deals abzusprechen und im Verborgenen → mehr lesen…

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Wird der Soli jetzt abgeschafft?

Ministerpräsident Weil will den Soli abschaffen und den Spitzensteuersatz anheben. Im Alleingang.

Der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD), sonst nicht als charismatisch auftretender Mann bekannt, der sich bei jeder bietenden Gelegenheit in den Vordergrund spielt, legt offenbar ohne Absprache mit der Bundesführung der SPD und vor allem ohne Absprache mit SPD-Kanzlerkandidat Schulz einen Vorschlag vor, nach dem der Solidaritätszuschlag (Soli) abgeschafft und im Gegenzug der Spitzensteuersatz angehoben werden soll.

Das Mißverständnis namens Soli

Der Soli wurde seinerzeit von CDU-Kanzler Kohl eingeführt. Weil er zu feige war, die Mehrwertsteuer anzuheben, erschuf er den Soli und verband diesen auch noch argumentativ mit der Finanzierung der deutschen Einheit. Und er versprach eine endliche Lebenszeit für den Soli.

Gestimmt hat nichts davon. Der Soli → mehr lesen…

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Deutsche Einheit?

Wie weit ist die Deutsche Einheit gelungen, nach einem Vierteljahrhundert „Wiedervereinigung“? (Teil 1)

Ein Thema ist in diesem Herbst im medialen Rauschen rund um das Thema Flüchtlinge etwas untergegangen: Die Deutsche Einheit. 25 Jahre ist das Land nun bereits wiedervereinigt. Doch wie weit ist die innere Einheit wirklich vorangekommen? Die Betrachtung dieser wichtigen Existenzfrage kam etwas kurz in diesem Jahr.

Wiedervereinigung?

Helmut Kohl hat im Wendejahr 1989/1990 vieles richtig gemacht, aber auch sehr vieles falsch. Seine Versprechungen von den „blühenden Landschaften“ sind genauso legendär wie sie eine plumpe Wahlkampflüge waren. Niemand mit wirtschaftlichen Verstand konnte damals ernsthaft annehmen, daß die notwendigen Veränderungen in der DDR aus der Portokasse zu bezahlen wären und daß sie über Nacht und ohne große Anpassungsschmerzen → mehr lesen…

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