Schlagwort: Konsequenzen

Landtagswahl im Freistaat Thüringen am 01.09.2024: Ausgangslage, Prognosen und die Rolle der AfD

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Die Landtagswahlen in Thüringen am 1. September 2024 – ebenso wie in Sachsen und Brandenburg etwas später am 22.9.24 – ist ein politisches Großereignis mit weitreichender Bedeutung, nicht nur für den Freistaat selbst, sondern auch für die gesamte Bundesrepublik Deutschland. Im Mittelpunkt stehen die Entwicklungen der letzten Jahre, aktuelle politische Dynamiken sowie die Rolle der Alternative für Deutschland (AfD) und deren Spitzenkandidat Björn Höcke.

Dieser Artikel beleuchtet die wichtigsten Aspekte der Wahl, von der Ausgangslage über die letzte Landtagswahl bis hin zu aktuellen Umfragen und der bundespolitischen Bedeutung.

Ausgangslage: Politische Situation in Thüringen

Thüringen ist seit Jahren ein politisch gespaltenes Bundesland, das von einer starken Polarisierung geprägt ist. Die amtierende rot-rot-grüne Koalition unter Ministerpräsident Bodo Ramelow (Die Linke) regiert seit → mehr lesen…

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Landtagswahl in Sachsen am 01.09.2024: Ausgangslage, Prognosen und die bundespolitische Bedeutung

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Die Landtagswahl im Freistaat Sachsen am 01. September 2024 steht unter besonderer Beobachtung, da sie sowohl landespolitisch als auch bundespolitisch von großer Bedeutung ist. Das gilt ebenso für die anstehenden Landtagswahlen in Thüringen und Brandenburg.
Sachsen gilt als eine der Hochburgen der Alternative für Deutschland (AfD) und hat in den vergangenen Jahren zunehmend Aufmerksamkeit auf sich gezogen, da der politische Diskurs polarisiert ist.

In diesem Artikel beleuchten wir die Ausgangslage, das Wahlergebnis der letzten Landtagswahl, die aktuelle politische Landschaft, die neuesten Umfragen sowie die möglichen bundespolitischen Auswirkungen dieser Wahl.

Ausgangslage vor der Landtagswahl 2024 in Sachsen

Die politische Landschaft in Sachsen hat sich in den letzten Jahren stark verändert. Traditionell war Sachsen eine Hochburg der CDU, doch die AfD → mehr lesen…

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Landtagswahl in Brandenburg am 22.09.2024: Ausgangslage, Wahlergebnis und mögliche Szenarien

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Am 22. September 2024 findet die Landtagswahl in Brandenburg statt, kurz vorher ebenso in den Freistaaten Sachsen und Thüringen. Dieses politische Ereignis hat nicht nur auf Landesebene, sondern auch bundespolitisch große Bedeutung.

In diesem Artikel beleuchten wir die Ausgangslage, werfen einen Blick auf das Wahlergebnis von 2019, analysieren die derzeitige Landesregierung, geben einen Überblick über aktuelle Umfragen und diskutieren die Rolle der AfD in diesem Wahlkampf.

Ausgangslage: Politisches Klima in Brandenburg vor der Wahl 2024

Brandenburg steht vor einer politisch wegweisenden Wahl. Im Land, das sich durch ländliche Regionen und eine hohe Strukturabhängigkeit von der Industrie auszeichnet, spiegelt sich ein diversifiziertes Wahlverhalten wider. Seit 1990 dominierte die SPD die Landespolitik, doch die politische Landschaft hat sich seitdem stark gewandelt. → mehr lesen…

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Was bedeutet die neue Glücksspiel-Verordnung für deutsche Casino-Betreiber?

Kenner der Branche haben lange darauf gewartet und auch Gelegenheitsspieler haben es sicherlich längst mitbekommen: Es gibt seit dem 1. Juli eine neue Gesetzgebung zu Glücksspielen im Internet. Damit wird das Spielen im Online Casino Deutschland endlich legal – wenngleich einige Einschränkungen dazukommen. Was genau der neue Glücksspielstaatsvertrag ist und was auf Casinobetreiber und Spieler jetzt zukommt, sollte unbedingt vor dem Betreten deutscher Casinos im Internet gelesen werden. Wir haben die wichtigsten Punkte zum Spielen von Online-Spielautomaten und virtuellen Tischspielen wie beispielsweise Online-Roulette oder Blackjack aufgegriffen.

Was beinhalten die neuen Regularien?

Der Staatsvertrag zum Glücksspielwesen in Deutschland (kurz Glücksspielstaatsvertrag oder GlüStV) ist ein Übereinkommen aller 16 Bundesländer, welches das Glücksspiel einheitlich regeln soll. Zuvor hatte nur Schleswig-Holstein einen derartigen Vertrag, → mehr lesen…

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Bruch der Verfassung

Hier die Liste der Abstimmung im Bundestag zum Thema „Gesetzentwurf der Bundesregierung über den Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen“ am 09. November 2007, sprich Vorratsdatenspeicherung der Telefon- und Internetdaten aller Bürger.

>>Ausgerechnet am 09. November, welch Ironie der Geschichte.<<

Konfrontieren Sie den Bundestagsabgeordneten aus Ihrem Wahlkreis mit dieser Abstimmungsliste und fragen sie nach, wie er oder sie zu diesem vorsätzlichen Bruch der Verfassung steht und welche Konsequenzen er oder sie daraus ziehen werden. → mehr lesen…

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