Corona: Warum Diskussionen um Shutdown Lockerungen gefährlich sind.

Wir werden noch sehr lang mit Corona und den Einschränkungen im Alltag zu tun haben.

Es ist echt verwunderlich, welche Themen immer wieder die medialen Diskussionen beherrschen. Auch in Zeiten von Corona. Zunächst gefiel man sich tagelang darin, immer wieder neue Schreckensbilder aus Italien, Spanien oder zunehmend auch aus deutschen Risikogebieten zu zeigen. Die Fallzahlen von Corona Infizierten, Genesenen, sich in Isolation befindlichen Personen und nicht zuletzt auch der an Covid-19 verstorbenen Menschen konnten gar nicht aktuell genug sein. Im Stundenrhythmus wurden die Zahlen gesendet und auf allen möglichen Kanälen publiziert. Ergänzend dazu wurden die Zahlen immer wieder in Diagrammen, Kurven und sonstigen optischen Spielereien dargestellt. Dass jeder dabei andere Infektionszahlen zu haben schien, irritierte nur noch die Zuschauer, die → mehr lesen…

Kranke Arbeitslose erhalten weniger Geld

Wer als Arbeitsloser im Krankenhaus liegt, erhält weniger Hartz IV.

Da man im Krankenhaus umsonst essen kann und Essen als Einkommen zählt, wird der Regelsatz für einen Hartz IV- Empfänger entsprechend gekürzt.
Das Bundesarbeitsministerium hatte dafür eine seit dem 01.01.2008 geltende Verodnung erlassen. Danach werden pro Tag im Krankenhaus 4,05 EUR für drei Mahlzeiten auf den Regelsatz angerechnet. Es gilt eine Bagatellgrenze von 83 EUR pro Monat, so daß man nach 21 Tagen Krankenhausessen mit Abzüge bei den Hartz IV-Leistungen rechnen muß.

Arbeitsloseninitiativen bezweifeln allerdings die Rechtmäßigkeit dieser Verordnung. Denn das Bundesarbeitsministerium darf nur festlegen, welche Einnahmen nicht als Einkommen zu berücksichtigen sind. Durch diese Verordnung ist die Einkommensdefinition jedoch auf den Kopf gestellt.
Auch das Landessozialgericht Niedersachsen ist der → mehr lesen…