Steuererhöhungen werden kommen.

Kaum ist die Bundestagswahl gelaufen, sind auch die während des Wahlkampfs getätigten Versprechen vergessen. Haben viele Wähler ihr Kreuz hauptsächlich aus dem Grund bei der CDU gemacht, weil diese Steuererhöhungen kategorisch ausgeschlossen hat, sehen sich diese Wähler nun vorsätzlich getäuscht.

Merkel hat aus ihren Fehlern gelernt. Im Wahlkampf 2005 hatte sich die Union offen für notwendige Steuererhöhungen ausgesprochen. Das Ergebnis ist bekannt. Ihr monatelang vorhergesagter haushoher Sieg schrumpfte am Wahlabend kümmerlich in sich zusammen. Eine Regierung aus FDP und Union kam nicht zustande. Merkel mußte mit der SPD eine große Koalition eingehen. Doch den Fehler, im Wahlkampf von Steuererhöhungen zu sprechen, würde Angela Merkel nie wieder machen.

Die große Koalition beschloß dann trotzdem die Erhöhung der Mehrwertsteuer. → mehr lesen…