Olympia: China beschneidet Freiheiten immer weiter

Entgegen aller Versicherungen durch die kommunistische Führung werden die Freiheiten in China im Zuge der olympischen Spiele immer weiter beschnitten.

Vor Journalisten scheint man ganz viel Angst zu haben, besonders wenn diese aus dem „bösen“ Ausland kommen. So ergriff man in letzter Zeit immer mehr  Maßnahmen zur Kontrolle dieser „Unruhestifter“:

  • Die strikte Zensur des Internets wurde erst nach internationalen Prostesten teilweise aufgehoben. Noch immer sind einige Seiten nicht zu erreichen.
  • Der Platz des himmlischen Friedens darf ab sofort von Journalisten nicht mehr unangemeldet betreten werden.
  • FAZ-Reportern wurde der Zugriff auf ihr Redaktionssystem verwehrt.
  • Bei ausländischen Journalisten werden täglich Pässe und Akkreditierungen überprüft; aus reiner Schikane und um Angst zu verbreiten.
  • Die Behörden verhindern, daß Zeitungen wie die Frankfurter Allgemeine
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Links des Tages

Deutschland im Halbfinale Olé, olé 🙂
Und es war Sommer

Demonstration militärische Stärke
Israel übt Angriff auf den Iran

Als Rektion auf die neuen Abschieberegeln für illegale Einwanderer in der EU will Venezuela den Ölhahn zudrehen
Chávez droht EU mit Ölboykott

Signal an die neue kubanische Regierung
EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf

Wie die CDU versucht, den Grünen Stimmen zu klauen und wie einige schon von neuen Atomkraftwerken alpträumen
Wieso die Schwarzen ergrünen

Die SPD will nach Steinmeiers China-Reise einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, Grünen und FDP im Menschenrechtsausschuß des Bundestags plötzlich nicht mehr unterstützen. Dabei gehts es um Streit um den Ungang mit Tibet.
Allein mit dem Tibet-Antrag

Vor 60 Jahren wurde die D-Mark eingeführt
Ein Glück, → mehr lesen…

60 Jahre Allg. Erklärung der Menschenrechte

Am 10.12.1948 verabschiedete die UN-Vollversammlung die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte. Sie bildet die Basis für jeden Fortschritt bei der Abschaffung der Todesstrafe, bei der Ächtung der Folter, für den Schutz von Kinderrechten.

Präambel
Da die Anerkennung der allen Mitgliedern der menschlichen Familie innewohnenden Würde und ihrer gleichen und unveräußerlichen Rechte die Grundlage der Freiheit, der Gerechtigkeit und des Friedens in der Welt bildet, da Verkennung und Missachtung der Menschenrechte zu Akten der Barbarei führten, die das Gewissen der Menschheit tief verletzt haben, und da die Schaffung einer Welt, in der den Menschen, frei von Furcht und Not, Rede- und Glaubensfreiheit zuteil wird, als das höchste Bestreben der Menschheit verkündet worden ist, da es wesentlich ist, die Menschenrechte durch die Herrschaft → mehr lesen…

China schon Weltmeister: Im Hinrichten

Die meisten Todesurteile wurden auch im vergangenen Jahr in China vollstreckt.
Auch die Olympischen Spielen und die damit verbundene erhöhte Präsenz in den Medien der Welt hält China nicht von den Hinrichtungen ab.

Wie schnell man in China auf die Liste gelangen kann, beweist ein Blick in die chinesichen Gesetze: Allein auf 70 verschiedene Vergehen steht in China die Todesstrafe. So auch auf Steuerhinterziehung und Zuhälterei.

Amnesty International geht davon aus, daß in China im letzten Jahr mehrere tausend Menschen hingerichtet wurden. Genaue Zahlen erfährt man natürlich nicht.

Man kann die Forderung nur immer wiederholen: Es geht nicht „nur“ um Tibet. Es geht um die Menschenrechte allgemein. China ist Unterdrückung!
Macht Druck auf China! Die olympischen Spiele sind eine gute → mehr lesen…

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