Schlagwort: Merkel

Bayern Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute gehen die Bayern wählen. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute geht ein Zittern durch die deutsche Politik. Der südlichste der drei deutschen Freistaaten wählt sich einen neuen Landtag und die Auswirkungen werden im ganzen Land bis nach Berlin zu spüren sein. Alles sieht danach aus, dass die CSU einen erdrutschartigen Verlust hinzunehmen haben wird. Der Traum von der weiteren Alleinherrschaft der CSU in Bayern wird sich nicht erfüllen. Das wird im Anschluss der Wahl in Bayern und der Hessen-Wahl in 14 Tagen zum Köpferollen in der gesamten Union führen. Die Namen Söder, Seehofer und Merkel werden dabei zuallererst genannt.

Die Ausgangslage politisch

Markus Söder hat es nach jahrelangem Sägen am → mehr lesen…

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Bayernwahl: Das Zittern der gesamten Union

Die morgigen Landtagswahl in Bayern wird für ein ordentliches Beben nicht nur in der eigenen Landespolitik sorgen.

Die am Sonntag, den 14.10.2018 stattfindende Wahl zum neuen Landtag im Bundesland Bayern wächst sich zu einer echten Zitterpartie aus. Doch dabei geht es diesmal nicht um das Zittern um ein oder zwei Prozentpunkte, die über einen Verbleib oder Einzug in den bayerischen Landtag entscheiden. Diesmal zittern die Akteure selbst, diesseits und jenseits der Landesgrenzen des südlichsten aller deutschen Freistaaten.

Markus Söder

Söder als derzeitiger Ministerpräsident, der das Amt vom Vorgänger Seehofer praktisch geerbt hat, muss sich in dieser Position erstmals dem Wählervotum stellen. Und es sieht alles andere als gut für ihn aus. Die Wahlumfragen, die wie immer nur einen Blick in → mehr lesen…

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SPD beschließt planmäßigen Untergang

Knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für Fortsetzung der Groko.

Knapp 6 Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde heute wohl die letzte Hürde zur Fortsetzung der sogenannten großen Koalition (GroKo) beschlossen. Wenn man rein nach den Zahlen geht, kann man die Koalition aus SPD, CDU und CSU kaum noch große Koalition nennen. Zusammen kommen die drei Parteien auf 399 der 709 Sitze im deutschen Bundestag. Das entspricht zwar einer Mehrheit, von den übergroßen Mehrheiten vergangener großen Koalitionen, die selbst verfassungsändernde Gesetze locker durchwinken konnten, ist man diesmal jedoch weit entfernt.

Die Ursache dafür ist ganz klar. Die Wähler wünschten sich keine Fortsetzung der GroKo. Die Union verlor bei der letzten Bundestagswahl satte 8,6 Prozent der Stimmen, bei der SPD → mehr lesen…

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Koalitionspoker in Berlin

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition ziehen sich hin.

Deutschland geht es gut, obwohl oder gerade weil wir bereits seit mehreren Wochen und Monaten keine funktionierende Regierung mehr haben. Was davon eher zutrifft, kann jeder für sich selbst festlegen. Fakt bleibt es jedoch, daß unser Land führungslos vor sich hin treibt.

Land ohne Führung

Erst befand man sich im Wahlkampfmodus, was die SPD am Ende der GroKo sogar dazu verleitete, ebendiese Koalition praktisch aufzukündigen und zusammen mit Grünen und der Linken die Ehe für alle gegen die Union durchzusetzen. Dann wartete man nach dem für die meisten Parteien ernüchternden Ergebnis der Bundestagswahl mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses bis zur Landtagswahl in Niedersachsen, um im Norden nicht auch noch die → mehr lesen…

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Warum die Union die AfD bewußt gestärkt hat.

So dreist wollten CDU und CSU vom Erstarken der AfD und deren Einzug in den Bundestag profitieren.

Auch wenn man sich schon länger mit Politik beschäftigt, und sei es nur als neutraler Beobachter, so hat man doch noch immer irgendwo ganz hinten im Herzen die Hoffnung, daß es in der Politik doch noch um mehr als nur Macht und Geld geht. Irgendwo versteckt muß es doch um Ideale, Visionen und Ziele gehen, so der tiefe Wunsch. Politik soll doch die Aufgabe haben, das Land, die Verhältnisse und damit das Leben der Menschen besser zu machen. So denkt und hofft man, zumindest so lange bis einen mal wieder kalt und unbarmherzig die Realität einholt.

Schmutziges Geschäft

Allein, wenn man sich der → mehr lesen…

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