Schlagwort: Nato

Die Wiederwahl von Trump: Was das für Europa und Deutschland bedeuten wird

Kommentar hinterlassen

Die Wiederwahl von Donald Trump als Präsident der Vereinigten Staaten ist eine Entscheidung mit weitreichenden globalen Konsequenzen. Gerade für Europa und speziell Deutschland stehen einige Fragen im Raum, die für Politik, Wirtschaft und Sicherheit eine bedeutende Rolle spielen könnten.

Was bedeutet es, wenn ein Präsident, der bereits in seiner ersten Amtszeit eine nationalistische „America First“-Politik verfolgt hat, erneut ins Weiße Haus einzieht? Wir beleuchten die möglichen Auswirkungen auf Europa und Deutschland.

Neue Herausforderungen für die transatlantische Partnerschaft

Seit dem Beginn seiner ersten Amtszeit hat Trump die transatlantischen Beziehungen immer wieder infrage gestellt. Die erneute Amtszeit dürfte zu weiteren Belastungen führen:

  • Militärische Zusammenarbeit: Trump hat in der Vergangenheit wiederholt gefordert, dass europäische NATO-Verbündete, insbesondere Deutschland, ihre Militärausgaben deutlich erhöhen. Trump
→ mehr lesen…
Politik , , , , , , , ,

Das öffentlich-rechtliche Versagen.

Während in der Türkei ein Putschversuch läuft, verschlafen ARD und ZDF ihre Informationspflicht.

Man stelle sich vor, in einem NATO-Mitgliedsland, das gleichzeitig ein Partner im Kampf gegen den sogenannten „Islamischen Staat“ ist und für die sichere Unterbringung von Millionen Flüchtlingen aus dem umkämpften Syrien sorgen soll, bricht ein Putsch aus. Der demokratisch gewählte Präsident soll durch Teile der schwerbewaffneten Armee aus dem Amt gejagt werden, auch unter Anwendung militärischer Mittel, wie Panzer, Hubschrauber und Kampfflugzeuge.

Das alles müßte für den Rest des Nato-Bündnisses höchst alarmierend sein. Die TV-Anstalten, noch dazu die mit Milliarden gepamperten öffentlich-rechtlichen Sender, müßten sich doch geradezu überschlagen, im dem Bemühen, die eigenen Zuschauer über die aktuellen Vorgänge aufzuklären. Zumindest würde man dies erwarten.

ARD, ZDF &

→ mehr lesen…
Medien , , , , , , , , , , , , , , , ,

Schottland: Heute findet das Referendum statt.

Die Zukunft Schottlands wird heute entschieden.

Es ist so weit. Die Zeit der langen Vorreden, der Beeinflussungen, des Druckausübens und des Beschwörens ist vorbei. Heute entscheiden die Schotten und alle dort wohnhaften Zugereisten selbst die Zukunft ihres Landes. Dabei geht es um die einfache Frage: Wird Schottland eigenständig oder bleibt es ein Teil von Großbritannien?

So einfach die Frage an sich scheint, so schwer werden die Auswirkungen des Referendums sein. Bleibt Schottland im Verbund mit England und anderen im Vereinten Königreich werden die Folgen nicht allzu sehr spürbar werden, zumindest nicht politisch und wirtschaftlich. Ein großer Teil der Bevölkerung wird mit dem Ausgang der Abstimmung zwar nicht zufrieden sein und weiterhin dem Freiheitsgedanken eines eigenständigen Schottlands nachhängen, doch im Alltag → mehr lesen…

Gesellschaft , , , , , ,

PRISM: Bundeswehr in Afghanistan lieferte Daten

Das Theater um den Spionageskandal wird immer absurder.

Noch immer behaupten Kanzlerin Merkel und Innenminister Friedrich, nichts gewußt zu haben. Die Spionageaktivitäten des US-Geheimdienstes NSA waren zwar rechtswidrig aber vor allem geheim, deshalb will man erst nach den Enthüllungen von Edward Snowden davon aus der Presse erfahren haben.
Auch der Bundesnachrichtendienst (BND), der dem Bundeskanzleramt direkt untersteht, will nichts gewusst haben. Und Kanzleramtsminister Pofalla schreckte ganz erschrocken aus seinem Tiefschlaf hoch, als die bösen Spionagegeschichten öffentlich wurden.

Dieses Märchen glauben Merkel und Co. wohl nicht mal selbst. Seit Jahren arbeitet der BND mit den US-Geheimdiensten zusammen. Er liefert auf Verlangen der Amis Daten und nutzt selbst -komplett verfassungswidrig- die Daten, die die Amis mit PRISM gesammelt haben.

Afghanistan

→ mehr lesen…
Politik , ,

Statt Piraten Fischerboot versenkt

Im Kampf gegen die Piraten vor der somalischen Küste hatte Indien in der letzten Woche einen Erfolg vermeldet.

Ein sogenanntes Mutterschiff, von dem die Piraten in kleineren Booten ihre Übergriffe gegen zivile Handelsschiffe starten, wollen die Inder versenkt haben.
Nun stellt sich heraus, daß es sich bei dem Schiff höchstwahrscheinlich um einen gekaperten thailändischen Fischtrawler gehandelt hat.

An Bord der „Ekawat Nava 5“ befanden sich beim Angriff durch die indische Marine noch 16 Besatzungsmitglieder. Diese waren allerdings gefesselt worden, als das Schiff von Piraten gekapert wurde. Das teilte das thailändische Außenministerium in Bangkok mit. Über das Schicksal der Seeleute erfährt man leider nichts genaues.

Jetzt es fängt also schon an, daß jede Nation wild um sich ballert, weil sie annimmt, → mehr lesen…

Sicherheit , , , , , ,
1 2