Studiengebühren vor dem Aus
Die Studiengebühren in Hessen stehen vor dem Aus.
Die LINKE wird bei der Entscheidung am 5. April im hessischen Landtag ebenso wie die SPD und die Grünen für die Abschaffung stimmen. Die 3 Parteien haben im neuen Landtag eine Mehrheit von 57 Stimmen.
Voraussichtlich zum nächsten Wintersemester soll der Wegfall wirksam werden.
Die Studenten in Hessen können aufatmen – für Roland Koch, den geschäftsführenden Ministerpräsidenten, sind das erste Nadelstiche. Er muß dann ein Gesetz umsetzen, das er für politisch falsch hält.
Doch weitere Nadelstiche werden folgen. Nach der fehlgeschlagenen Tolerierung von Rot-Grün durch die LINKE folgt nun die mehrheitsfähige Opposition. Mal sehen, wie lange das so gehen wird.