Analyse der Landtagswahlen

Welche Schlüsse läßt sich aus den Landtagswahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ziehen?

Die Wahlen in den drei Bundesländern sind gelaufen. Die Sieger haben sich gefeiert und die Verlierer lecken sich noch immer ihre Wunden.

Die Schlüsse, die sich aus den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt ziehen lassen, dürften für die weitere politische Entwicklung in Deutschland äußerst wichtig und spannend sein.

Diese Schlüsse lassen sich aus den gestrigen Wahlen ziehen:

AfD

Die AfD kann mit ihren einfachen Parolen Wählerstimmen gewinnen. Ihre Wähler kommen jedoch zum größten Teil aus dem Heer der Nichtwähler und politisch Uninteressierten bzw. Uninformierten. Diese Wähler-Gruppe war bisher für die parlamentarische Demokratie verloren, und daran hat sich auch durch die gestrigen Wahlen nicht geändert. Mit → mehr lesen…

25 Jahre Deutsche Einheit?

Da ist vieles noch nicht zusammengewachsen, was zusammen gehört.

Am 03. Oktober 2015 ist der 25. Jahrestag der Wiedervereinigung der beiden deutschen Staaten. Und so werden mal wieder die Deutsche Einheit und das Gelingen des Zusammenwachsens von Ost und West in zahlreichen Festen und offiziellen Staatsakten gefeiert. Das ist die offizielle Version.

Keine Wiedervereinigung

Doch so ganz entspricht die zelebrierte Jubelstimmung nicht den Tatsachen. Nicht wenige sind der Meinung, daß die Wiedervereinigung gar keine war, sondern ein Betritt der DDR zur BRD.
Da wurden nicht zwei Staaten vereinigt zu einem neuen, bei dem man möglichst das Gute und Erhaltenswerte aus beiden Systemen übernimmt. Nein, die DDR wurde vom Westen geschluckt und übernommen wurde zunächst erst einmal gar nichts.

Für die → mehr lesen…

Ost gegen West. Beim Geld hört die Freundschaft auf.

West-Kommunen wettern gegen den Solidarpakt.

Es ist mal wieder so weit. Der Wahlkampf tobt an allen Fronten, so auch am Stammtisch. Der ist zwar dank Rauchverbot in den letzten Jahren weniger krebsfördernd geworden, doch die Phrasen, die dort gedroschen werden, verwundern Beobachter noch immer in ihrer absoluten Hohlheit.

In Nordrhein-Westfalen gibt es nach der Ablehnung des Haushalts, mit dem einige FDP-Abgeordnete offensichtlich in völliger Unkenntnis darüber, was das für den Fortbestand der rot-grünen Minderheitsregierung bedeutet, ihren eigenen Untergang beschleunigt haben, im Mai dieses Jahres Neuwahlen. Und schon ist der Kampf um die Lufthoheit über den Stammtischen im Lande entbrannt.
Ein gern bemühtes Vorurteil ist dabei die Sinnlosigkeit des Solidarpaktes bzw. des Solidaritätszuschlags. Klingt beides irgendwie gleich und wird deshalb auch → mehr lesen…