Schlagwort: Parteien

Alternativen zum Wahl-O-Mat

Die Bundestagswahl steht unmittelbar bevor, Zeit sich eine Meinung zu den Wahlprogrammen der Parteien zu bilden.

Seit Ende letzter Woche ist der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) wieder aktiv. Dieses Mal geht es sogar gleich um drei große Wahlen, die zusammen am 26. September stattfinden. Im Einzelnen sind das die Bundestagswahl und die Landtagswahlen in Berlin und in Mecklenburg-Vorpommern. Alles drei wichtige Wahlen, wir wollen uns hier aber auf die Bundestagswahl beschränken.

Wahl-O-Mat

Den Wahl-O-Mat gibt es nun bereits seit knapp 20 Jahren. Er war von Anfang dafür gedacht, den Wählern die Meinungsfindung zu erleichtern. Denn fast niemand hat Zeit und Lust, sich die Wahlprogramme aller zur Bundestagswahl antretenden Parteien durchzulesen, nicht mal die Programme der für → mehr lesen…

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Wen wählen zur Europawahl?

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in  dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung eigentlich ganz leicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung, das für jeden zur Einsicht im Netz verfügbar ist, zeigt ganz genau, wem → mehr lesen…

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Bundestagswahl: Weißt du schon, wenn du wählen wirst?

In einigen Tagen ist Bundestagswahl. Es wird Zeit, sich darum Gedanken zu machen.

Nein, nicht wählen zu gehen, ist keine Option. Die parlamentarische Demokratie funktioniert nur, wenn die Wähler von ihrem Recht Gebrauch machen und wählen gehen. Und die Demokratie lebt vom Wettbewerb der politischen Interessen.
Wir alle haben unsere Macht als höchster Souverän in die Hände unserer Parlamentarier gelegt, die diese 4 Jahre im Bundestag für uns ausüben. Es ist deshalb unsere ureigenste Pflicht, diese Parlamentarier alle 4 Jahre neu zu bestimmen. Alle Nichtwähler schaden deshalb zuallererst sich selbst, letztlich aber auch der Demokratie.

Geeignete Partei finden

Natürlich wird es nicht immer die eine Partei geben, die absolut alle Themen genauso denkt wie man selbst. Es wird deshalb bei → mehr lesen…

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Wahl-O-Mat für die Europawahl 2014

Die Europawahl steht kurz bevor – jetzt die Parteien checken.

Am 25. Mai 2014 wird das nächste Europaparlament gewählt. In Deutschland ist dies die 8. Wahl zum Europäischen Parlament.

Viele Wähler ignorieren das Thema bisher und auch die Medien werden ihrer Aufgabe der Aufklärung nur bedingt gerecht. Wer nicht auf Mogelpackungen wie von der CDU hereinfallen will, die flächendeckend das Konterfei von Angela Merkel plakatiert, obwohl diese gar nicht zur Wahl steht, sollte sich besser rechtzeitig vor Wahl informieren. Der Wahl-O-Mat kann dafür ein geeignetes Mittel sein. → mehr lesen…

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Das Parteienoligopol

Eine sehr tiefgründige Abhandlung zum Thema Demokratie, Parteien und Wahlen gibt es auf  Freunde der offenen Gesellschaft.

Der Beitrag beschäftigt sich mit der Krise der Volksparteien, der Wahlkampf-Finanzierung, der erfolgreichen Verhinderung von neuen Parteien durch 5%-Hürde und Parteienfinanzierung und zeigt, wie das geschlossene Oligopol für kartellartige Strukturen in der Politik sorgt.
Das Fazit lautet:

„Wir haben zwar eine Demokratie. Aber eine Wahl haben wir nicht.“

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