Schlagwort: Rücktritt

Andrea Nahles zieht sich aus Trotz aus der Politik zurück.

Warum für Nahles Rücktritt kein großer Respekt nötig ist.

Am gestrigen Sonntag erklärte Andrea Nahles „stilsicher“ per E-Mail an die SPD-Mitglieder, dass sie gedenke, Anfang dieser Woche von ihren Ämtern als Parteichefin und Fraktionsvorsitzende zurückzutreten. Außerdem werde sie auch ihr Bundestagsmandat aufgeben. Eine persönliche Erklärung sah Nahles offensichtlich als nicht notwendig an.

Heuchelei

Nach diesem Paukenschlag, der längst überfällig war, fing die Heuchelei auf allen Kanälen an. Parteigenossen und viel mehr noch politische Gegner sprachen Nahles ihren großen Respekt für ihren Entschluss zum Rücktritt aus. Außerdem zeigten sich viele erschrocken über den Umgang mit Nahles, der in den letzten Tagen und Wochen geherrscht habe.

Natürlich sind persönliche Beleidigungen völlig deplatziert. Wer Bemerkungen zu Aussehen, Alter oder Figur von politischen Akteuren → mehr lesen…

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Wann ist Ursula von der Leyen am Ende?

Das politische Aus von Ursula von der Leyen ist nur noch eine Frage der Zeit.

Was wurde die Frau von politischen Freunden und zahlreichen Medien hoch gehandelt. Bundeskanzlerin, Bundespräsidentin oder EU-Kommissarin, alles schien möglich und kein Amt war hoch genug für das politische Schwergewicht aus Hannover. Dabei hat Ursula von der Leyen bis heute noch im jedem Amt versagt, wusste dies aber-  ebenso wie die Noch-Kanzlerin Merkel – immer geschickt an sich abperlen. Nach jeder Pleite ging es immer weiter und oftmals auch nach oben auf der Karriere Leiter.

Dieser Aufstieg ist nun zu Ende. Zusammen mit Merkel wird auch von Leyen von der politischen Bühne abtreten müssen. Es ist nur noch eine Frage der Zeit. Spätestens mit dem Rücktritt → mehr lesen…

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Bekommt Jamaika jetzt eine Chance?

Die Kanzlerin zieht sich zurück, und alles scheint plötzlich möglich.

Das war schon eine Hammermeldung in den letzten Tagen, als Angela Merkel als Konsequenz aus den desaströsen Wahlen in Bayern und Hessen ihren allmählichen Rückzug aus der Politik bekannt gab, natürlich ebenso nebensächlich vorgetragen wie viele ihrer einsamen Entscheidungen.

Merkel Rücktritt

Angela Merkel tritt zurück, zwar nicht von heute auf morgen, und zunächst auch erst einmal nur als CDU-Chefin, doch ist das die Nachricht, auf die viele in den letzten Jahren gewartet haben. Auch wenn das Ziel nun greifbar nahe ist, denn das Merkel als Kanzlerin noch bis zum Ende der Legislatur halten kann, glaubt wohl nicht mal sie selbst, so sind doch die Beweggründe höchst unterschiedlich, warum viele → mehr lesen…

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Gabriels Abgang

Basisdemokratie ist in der SPD ein Fremdwort.

Heute findet die SPD Minister-Rochade innerhalb der Bundesregierung statt. Noch-Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel wird seinen Posten aufgeben und stattdessen ins Auswärtige Amt wechseln. Gabriel, bekannt für seine emotionalen Ausbrüche, wird damit Chefdiplomat der Bundesrepublik.

Brigitte Zypries folgt ihm im Wirtschaftsministerium nach. Sie ist dort derzeit Parlamentarische Staatssekretärin und wird nun Chefin. Als Ministerin hat sie bereits Erfahrung. Von 2002 bis 2009 war sie Bundesministerin der Justiz, sollte sich also mit dem Geschäft gut auskennen und ist an sich keine schlechte Wahl. Die Fußstapfen, die Gabriel im Wirtschaftsministerium hinterläßt, sind ja auch nicht besonders groß.

Der Ministerwechsel wird heute mit Segen des Bundestages und Bundespräsidenten über die politische Bühne gehen.

Für den bisherigen Außenminister Steinmeier → mehr lesen…

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Merkel und Schäuble spalten Europa.

Die Schnapsidee eines zeitweisen Grexit.

Der Ex-Finanzminister Griechenlands Yanis Varoufakis hat wohl recht, wenn er nach seinem Rücktritt erklärt, daß es Schäuble und der deutschen Bundesregierung nie um die Rettung Griechenlands ging. Deutschland strebe vielmehr ein deutsches Europa statt einem europäischen Deutschland an.

Die Schnapsidee, die Schäuble am Wochenende über die Medien verbreiten ließ, zeugt davon. Nach Schäubles Träumen sollte Griechenland für zunächst einmal 5 Jahre den Euro verlassen. Dann sollte neu entschieden werden, ob die Griechen wieder mitspielen dürfen. Das war selbst den Genossen von der SPD zu viel, die sonst jeden Quatsch in der Koalition mit CDU und CSU willfährig abnicken, nur um weiter an der vermeintlichen Macht zu bleiben. Sigmar Gabriel ließ quasi stündlich etwas neues verlauten, → mehr lesen…

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