Schlagwort: Rücktritt

Guttenberg auf Abruf

Der nochamtierende Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg ist wohl nicht mehr im Amt zu halten.

Der Verteidigungsminister hat dieser Tage alle Hände voll zu tun, vorallem mit der Verteidigung der eigenen Person.
Kunduz-Affäre, Gorch-Fock, Vorfälle in Afghanistan, geöffnete Feldpost – alles Vorgänge, die noch gar nicht hinreichend und endgültig geklärt sind. Meist reagierte Guttenberg in den ersten Stunden des Bekanntwerdens der Vorfälle unter dem Druck der Medien immer nach dem gleichen Schema: Erst alles abstreiten und eigene Verantwortung von sich weisen, allumfassende aber personell behutsame Aufklärung versprechen, um dann wenige Stunden später ganz überraschend doch Köpfe rollen zu lassen. Aber immer nur die der anderen. So geschehen in der Kunduz-Affäre und so geschehen im Gorch Fock-Skandal. → mehr lesen…

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Bundespräsident Horst Köhler tritt zurück

Köhler zieht damit die Konsequenzen aus seinen Äußerungen zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr .

Endlich muß man schon sagen. Nachdem Köhler in der letzten Woche mit seinen Äußerungen, daß „Deutschland mit seiner Außenhandelsabhängigkeit zur Wahrung seiner Interessen im Zweifel auch zu militärischen Mitteln greifen müsse“ schon den größtmöglichen Schaden angerichtet hatte, den ein Bundespräsisdent für Deutschland überhaupt anrichten kann, dauerte es noch viel zu lange, bis sich auch bei ihm die Erkenntnis durchgesetzt hat, daß er im Amt des Bundespräsidenten nicht mehr zu halten ist.
Fehler in der Sache gibt er allerdings nicht zu. So schmollt er, weil man es gewagt hat, ihn zu kritisieren und tritt zurück. Auch das wirft ein bezeichnendes Licht auf die Person Horst Köhler. → mehr lesen…

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Roland Koch tritt zurück

NochMinisterpräsident Roland Koch tritt zum Ende des Jahres von allen seinen Ämtern zurück.

Er will sich offenbar komplett aus der Politik zurückziehen. Die Gründe, die zu dieser Entscheidung geführt haben, sollen heute Mittag auf einer Pressekonferenz öffentlich gemacht werden.

Endlich möchte man da sagen. Der Ministerpräsident von Ypsilantis Gnaden ist quasi schon lange abgewählt. Sein Rücktritt ist eine Entlastung für Hessen und ganz Deutschland.

Koch war hauptsächlich als Lautsprecher denn als politischer Visionär unterwegs. Mit rechtslastigen Parolen verstand er es immer wieder, ausreichend Stimmen für sich zu sammeln. Seit 1999 war er Ministerpräsident im Land Hessen. 2008 verlor er bei der Landtagswahl mit der CDU die absolute Mehrheit und auch die Stimmen der FDP reichten nicht für eine weitere → mehr lesen…

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Bundesarbeitsminister Jung tritt zurück

Der jetzige Bundesarbeits- und exBundesverteidigungsminister Jung ist zurückgetreten.

Er übernimmt damit nach längerem Zögern die politische Verantwortung für die desaströse Informationspolitik rund die Vorkommnisse beim Luftangriff auf zwei Tanklastzüge in Afghanistan am 04. September 2009. Bei diesem Angriff, der auf Anforderung durch die vor Ort agierende Bundeswehr erfolgte, kamen über 140 Menschen, darunter mehrheitlich Zivilisten und darunter auch Kinder, ums Leben.

Jung macht mit seinem Rücktritt dem traurigen Schauspiel, das er und das Verteidigungsministerium der Öffentlichkeit zugemutet haben, ein längst überfälliges Ende. Vor Jung mußten bereits Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Staatssekretär Wichert gehen. Jetzt fehlen eigentlich nur noch die Staatssekretäre Kossendey, Schmidt und Wolf, denn daß die völlig unschuldig in dieses Desaster geraten sind, kann man wohl getrost ausschließen.

Da → mehr lesen…

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Schaaaade.

Hacker verbreiten Meldung über Schäubles Rücktritt.

Hacker haben offenbar die Homepage der CDU Gengenbach ihrem Wunsch „angepaßt“ und so eine Meldung über Schäubles Rücktritt vom Amt des Innenministers verbreitet.

Schade eigentlich, daß es eine Falschmeldung war. Der inneren Sicherheit und dem Schutz der Freiheit und der Bürgerrechte in Deutschland könnte nichts Besseres passieren.
Das sieht im Übrigen auch die FDP so. Wenn es irgendetwas Postives an der gelben Spaßpartei von Westerwelle gibt, dann das: Einige gewichtige Persönlichkeiten in der FDP haben immer für die Erhaltung der Bürgerrechte gestanden. Dafür ist auch mal eine Bundesministerin der Justiz, namentlich Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, aus Protest gegen den Großen Lauschangriff von ihrem Amt zurückgetreten. Auch in der letzten Zeit haben Leute wie Leutheusser-Schnarrenberger, Burkhard → mehr lesen…

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