Livestream: Verläßt Julian Assange heute die Botschaft?

Heute könnte Julian Assange nach fast 4 Jahren die ecuadorianische Botschaft in London verlassen.

Das UN-Urteil ist eindeutig. Der zwangsweise Aufenthalt von Assange in der Botschaft Ecuadors in London seit 2012, weil ihm eine Auslieferung an Schweden und damit wohl an die USA droht, stellt eine illegale Haft für Assange dar.

Nach dem Urteil verlangt Assange umgehend seinen Paß wieder, damit er das Land frei verlasen kann. Wahrscheinlich wird er sich dann nach Ecuador begeben. Das südamerikanische Land hatte ihm bereits kurz nachdem er in dessen Botschaft Schutz gesucht hat, politisches Asyl gewährt.

Livestream aus London

Heute könnte es also tatsächlich soweit sein, daß Assange endlich die ecuadorianische Botschaft in London wieder verlassen kann, ohne Gefahr zu laufen, an die → mehr lesen…

Ursula von der Leyens Märchenstunde

Das von Ursula von der Leyen angepriesene schwedische Gutschein-Modell für Sozialleistungen kennt man in Schweden gar nicht.

Ursula von der Leyen ist Bundesarbeitsministerin. Zumindest derzeit, denn das kann sich ganz schnell ändern, wenn Ursula meint, ein anderer Posten würde sie auf der Karriereleiter noch weiter nach oben bringen. Ob sie für die neue Aufgabe ausreichend qualifiziert wäre, war Ursula noch nie wichtig.

Zur Zeit ist Ursula also Bundesarbeitsministerin und so auch dafür verantwortlich, daß das Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) vom Februar 2010 umgesetzt und die Berechnung der Hartz4-Sätze, vorallem der der Kinder, endlich transparent und ein wenig gerechter werden.
Doch einfach nur neuberechnen und erhöhen will von der Leyen die Hartz4-Sätze für Kinder nicht. Nein, Ursula hält alle Eltern, die → mehr lesen…

Schwedische Internetprovider speichern keine IP-Adressen mehr

In Schweden speichern die Internetprovider nicht mehr die Verbindungsdaten ihrer Kunden.

So wollen sie ihre Kunden vor Internetüberwachung schützen!

Seit dem 01. April 09 gilt in Schweden ein Gesetz, das den bisher sehr frei gehandhabten Tausch von Musik und Filmen über Filesharing-Programme einschränken soll. Die Unterhaltungsbranche hat nun auch in Schweden das Recht, vom Internetprovider zu erfahren, wer sich hinter einer IP verbirgt.
Bisher war die Herausgabe der Kundendaten nur möglich, wenn im Falle einer Verurteilung auch Haftstrafe drohte. Bei Filesharing ist das eher nicht der Fall. Die Userdaten wurden deshalb auch nicht herausgegeben. Das hat sich mit dem neuen Gesetz geändert. Jetzt reicht eine drohende Geldstrafe für die Herausgabe der Kundendaten. Eine echte Verschlechterung für die Internetuser. Offenbar schreibt → mehr lesen…

Geplanter Anschlag auf Atomkraftwerk in Schweden

Bombenalarm im Atomkraftwerk (AKW) Oskarshamn.

Das AKW Oskarshamn liegt an der schwedischen Ostseeküste, 250 km südlich von Stockholm.
Heute früh wurde dort ein Handwerker mit hochexplusivem Material erwischt. Teile des AKW wurden abgeriegelt.

Werkschützer hatten „eine kleine Menge eines hochexplosiven Stoffes“ bei dem Handwerker gefunden. Auf einer Tüte, die der Schweißer bei sich trug, wurden Spuren des Sprengstoffs Acetonperoxid (TATP) gefunden. Wie die Spuren dahin gelangten, kann sich der Schweißer nach seinen Aussagen nicht erklären.
Der Handwerker wird zur Zeit weiterhin vernommen.

Teile des AKW sind abgeriegelt. Die Produktion der drei Siedewasserreaktoren, die von der deutschen E.ON betrieben werden und rund 10 Prozent des schwedischen Stroms liefern, sei aber nicht gefährdet.

Quelle: SPIEGEL

Das einzig sichere an der Atomkraft ist → mehr lesen…