SPD Archive | Seite 2 von 22

Bremen Wahl 2023: Prognose und Ausblick.

14. Mai 2023 Informelles

Die Wahl im Land Bremen ist die langweiligste Wahl, bei der außer der SPD niemand wirklich gewinnen will.

Das Land Bremen hat heute eine neue Bürgerschaft gewählt. In den beiden Städten Bremen und Bremerhaven waren 460.000 Wahlberechtigte aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Knapp etwas mehr als die Hälfte hat davon gebrauch gemacht. Ein Grund dafür ist die Langweile, die sich über das kleinste der 16 deutschen Bundesländer gelegt hat, zumindest politisch.

Seit 77 Jahren regiert im Zwei-Städte-Bundesland an der Weser die SPD und stellt den Bürgermeister. Und auch mit der heutigen Wahl wird sich laut der Prognose nichts daran ändern.

Prognose zur Bürgerschaftswahl in Bremen 2023

Nachdem die Wahllokale in Berlin um 18 Uhr geschlossen wurden, wurde diese Prognose zum Ausgang → mehr lesen…

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Abgeordnetenhauswahl in Berlin 2023: Ausgangslage & Prognose

12. Februar 2023 Informelles

Heute wählt sich Berlin ein neues Landesparlament, und schreibt damit Geschichte.

Heute passiert mit der Wahl zum neuen Abgeordnetenhaus in Berlin tatsächlich Historisches in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland, wenn auch unrühmliche Geschichte. Denn noch niemals musste eine Wahl zum Landesparlament wiederholt werden, weil die vorhergehende Wahl für so mangelhaft und damit undemokratisch eingestuft wurde, dass sie per Gerichtsbeschluss zur Wiederholung ausgeschrieben wurde.

Damit hat Berlin wirklich Geschichte geschrieben. Die Wahl im September 2021, bei der eine rot-rot-grüne Mehrheit unter der Regierenden Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) die Mehrheit errang, wurde so stümperhaft vorbereitet und durchgeführt, dass es heute zur Wiederholung kommt.

Wie nach dieser Wahl die Mehrheiten im neuen Abgeordnetenhaus im Stadtstaat Berlin aussehen werden und welche möglichen Koalitionen daraus → mehr lesen…

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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Hochrechnung und Ergebnis

9. Oktober 2022 Informelles

Niedersachsen hat gewählt. Das ist das Ergebnis.

Die niedersächsischen Wähler:innen haben ihre Stimme abgegeben. Und das Ergebnis ist ziemlich deutlich. Die bisherige Groko ist abgewählt, ein rot-schwarzes Weiter-so wird es in Niedersachsen nicht geben. Alle Zeichen stehen auf Rot-Grün.

Die SPD konnte wieder ein gutes Ergebnis einfahren. Zwar mussten zahlenmäßig Verluste hingenommen werden, doch die letzte Wahl 2017 taugt da nur wenig als direkter Vergleich, da es sich um eine vorgezogene Neuwahl handelte. Insofern ist das SPD Ergebnis durchaus stabil. Stephan Weil wird der alte und neue Ministerpräsident sein.

Die CDU wurde deutlich abgestraft, die politische Karriere von Bernd Althusmann dürfte mit dem heutigen Abend beendet sein. Statt den neuen Ministerpräsidenten stellen zu können, wie es der Traum der CDU → mehr lesen…

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Landtagswahl in Niedersachsen 2022: Ausgangslage & Prognose

9. Oktober 2022 Informelles

Heute findet die Landtagswahl in Niedersachsen statt. Manche wollen darin eine kleine Bundestagswahl erkennen.

Am heutigen Sonntag wählen die Wähler:innen in Niedersachsen ein neues Landesparlament. Die letzte große Wahl in diesem Jahr wird – neben der Weichenstellung für das Land Niedersachen – auch große Auswirkungen auf die Politik der Ampelkoalition im Bund haben.

Die einzelnen Parteien sind sich dieser Wirkung natürlich bewusst, deshalb steht die Politik in Berlin seit Wochen auf Pause. Zwar jagt eine große Ankündigung die nächste, echte Entscheidungen hat es aber nach Ende der Sommerpause nicht mehr gegeben. Niemand wollte die eigenen Wähler und mehr noch die eigene Klientel verschrecken. So sind wichtige Projekte, die längst hätten angepackt werden müssen, weiter im Unklaren.

Um nur einige Beispiele → mehr lesen…

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Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022: Ausgangslage & Vorhersage

14. Mai 2022 Informelles

Am Sonntag, den 15. Mai 2022 wählt Nordrhein-Westfalen ein neues Landesparlament. Alles deutet auf ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen SPD und CDU hin.

Nach dem Saarland und Schleswig-Holstein findet an diesem Wochenende bereits die dritte Landtagswahl in diesem Jahr statt. Im Herbst folgt noch die Wahl in Niedersachsen, dann ist das Wahljahr komplett, falls es nicht nicht noch unvorhersehbare Ereignisse im Bund oder in einem Bundesland geben sollte.

Bleibt alles beim regulären Ablauf, dann stellt die NRW-Wahl die wichtigste Wahl in 2022 dar, sind morgen doch rund 13 Millionen Wahlberechtigte im bevölkerungsmäßig größten Bundesland zur Wahl aufgerufen.

Nach dem großen Erfolg der CDU in Schleswig-Holstein sieht es diesmal nicht so klar nach einem Weiter so aus. Die CDU und ihr Ministerpräsident Hendrik → mehr lesen…

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