Schlagwort: SPD

Hessen: Koch hat Weihnachten frei

Die rot-grüne Koalition in Hessen steht.

SPD und Grüne haben sich heute auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Bereits Anfang November soll die Wahl zum neuen hessischen Ministerpräsidenten erfolgen.
Sollte alles glatt gehen, dann kann Andrea Ysilanti dieses Amt mit den Stimmen von SPD, Grünen und LINKE erreichen. Am 4. November soll der hessische Landtag dafür eine Sondersitzung abhalten.

Andrea Ypsilanti wird dann eine Minderheitsregierung aus SPD und Grünen anführen, die von der LINKEN toleriert wird. Damit hat das Tauziehen um die Macht in Hessen endlich ein Ende gefunden. Immerhin war die Wahl bereits im Januar!


Foto: SPD Hessen

Roland Koch, der die Wahl verloren hat und seitdem nur noch als geschäftsführender Ministerpräsident im Amt war, für alle Entscheidungen aber die Zustimmung → mehr lesen…

Politik , , , , , , , ,

Koalition will Bundeswehreinsätze im Inland

Die große Koalition in Berlin will Einsätze der Bundeswehr im Inland durchsetzen.

Mit den Einsätzen will sie sich vor Terrorangriffen schützen. Spontane Reaktion auf die Ereignisse vom 11.09.2001 sozusagen.
Dafür muß sie die Verfassung ändern. Bislang sieht der Artikel 35 einen Einsatz der Bundeswehr im Inneren nicht vor.

In Zukunft soll die Bundeswehr bei terroristischen Anschlägen im Inland aktiv werden und bspw. die Wasserschutzpolizei durch Gerät der Deutschen Marine unterstützen oder -und da ist er wieder der Traum aller Unions-Sicherheitsfanatiker- ein von Terroristen besetztes Flugzeug abschießen. Haben die eigentlich keine anderen Ideen, daß die in ihren feuchten Träumen ständig an Flugzeugabschüsse denken müssen?

Die SPD hatte in der Vergangenheit immer gegen den Einsatz der Bundeswehr im Inland plädiert. Die Väter → mehr lesen…

Politik , , , , , ,

Wolfgang Clement soll aus der SPD fliegen

Wolfgang Clement, der ehemalige Bundeswirtschaftsminister der Regierung Schröder, soll  aus der SPD ausgeschlossen werden.

Das ist in der langen Geschichte der Partei noch nie vorgekommen, daß so ein prominentes Mitglied, schließlich war Clement auch mal NRW-Landeschef der SPD, rausgeworfen wird.

Die Schiedskommission  der NRW-SPD hat auf Antrag des SPD-Chefs von Bochum-Hamme und 12 Unterbezirken und Ortsverbänden den Ausschluß beschlossen. Der Vorwurf der Genossen lautet: Clement habe der Partei massiv geschadet, als er im Hessen-Wahlkampf indirekt dazu aufgerufen habe, die SPD nicht zu wählen.

Clement hatte im Januar 2008 vor der SPD-Kandidatin Andrea Ypsilanti gewarnt, weil sie sich gegen Atomkraftwerke als auch gegen neue Kohlekraftwerke ausgesprochen hatte. „Man solle genau abwägen, wem man das Land anvertrauen könne und dementsprechend wählen“, sprich → mehr lesen…

Politik , , , , , ,

SPD will Atomausstieg ins Grundgesetz schreiben

Im aktuellen „Streit“ um die Atompolitik – wenn es denn überhaupt einen Streit gibt, schließlich läuft z.Z. ja das alljährliche Sommertheater – hat SPD-Bundestagsfraktionschef Struck gefordert, den Atomaustieg ins Grundgesetz zu schreiben.

Als Ausgleich dafür sei er bereit, über längere Laufzeiten von Atomkraftwerken nachzudenken. Strucks Vorschlag sieht vor, „moderne“ (gibt es so etwas überhaupt?) Kernkraftwerke bis etwa 2030 (statt bis 2021, wie im Atomkonsens vorgesehen) laufen zu lassen. Dafür soll dieser verspätete Ausstieg dann aber im Grundgesetz festgeschrieben werden.
Struck geht nach eigenen Angebane jedoch davon aus, daß die Union in Zukunft auf die Kernkraft setze und deshalb diese Vereinbarung ablehnen werde.
Strucks Vorschlag würde allerdings eine komplette Wende der SPD-Politik im Sachen Atomkraft bedeuten. Außerdem steht diese Aussage im → mehr lesen…

Politik , , , , ,

Links des Tages

Deutschland im Halbfinale Olé, olé 🙂
Und es war Sommer

Demonstration militärische Stärke
Israel übt Angriff auf den Iran

Als Rektion auf die neuen Abschieberegeln für illegale Einwanderer in der EU will Venezuela den Ölhahn zudrehen
Chávez droht EU mit Ölboykott

Signal an die neue kubanische Regierung
EU hebt Sanktionen gegen Kuba auf

Wie die CDU versucht, den Grünen Stimmen zu klauen und wie einige schon von neuen Atomkraftwerken alpträumen
Wieso die Schwarzen ergrünen

Die SPD will nach Steinmeiers China-Reise einen gemeinsamen Antrag von CDU/CSU, Grünen und FDP im Menschenrechtsausschuß des Bundestags plötzlich nicht mehr unterstützen. Dabei gehts es um Streit um den Ungang mit Tibet.
Allein mit dem Tibet-Antrag

Vor 60 Jahren wurde die D-Mark eingeführt
Ein Glück, → mehr lesen…

Gesellschaft , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,
1 … 18 19 20 21 22