Schlagwort: SPD

Europawahl 2019: Hochrechnungen, Wahlergebnis und Analyse

Europa hat gewählt. Die ersten Ergebnisse stehen fest. Und das werden die Auswirkungen sein.

Die Menschen in 28 europäischen Ländern waren in dieser Woche zur Wahl eines neuen EU-Parlaments aufgerufen, überraschenderweise auch die Menschen in Großbritannien. Natürlich sind auch die Wähler in Deutschland zahlreich zu den Urnen gegangen.

Die Auszählung der Stimmen in ganz Europa werden noch eine ganze Weile andauern, bis dann in der Nacht zum morgigen Montag irgendwann das vorläufige Endergebnis für Europa feststehen wird. Doch für die Menschen hierzulande ist natürlich das deutsche Ergebnis der Europawahl interessanter.

Und das Ergebnis dieser bundesweiten Wahl hat es durchaus in sich, wie die Zahlen der Stimmverteilung zeigen.

Aktuelle Hochrechnung

Die ersten Wahlbezirke in ganz Deutschland zur Europawahl sind ausgezählt und → mehr lesen…

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Wahl in Bremen 2019: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute wählt Bremen eine neue Bürgerschaft. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Bremer Wahl aus.

Dieser Sonntag, der 26.06.2019 ist ein politischer. Neben der Wahl zum Europaparlament werden heute auch in vielen Kommunen neue Vertretungen gewählt, und heute sind auch auch die Bremer aufgerufen, sich ein neues Landesparlament, das hier Bremische Bürgerschaft heißt, zu wählen.

Und diese Wahl in Bremen und Bremerhaven hat ein echtes Potential zum Drama. Das erste Mal seit 70 Jahren könnte es dazu kommen, dass der neu gewählte Senat nicht von der SPD angeführt wird. Nach den letzten Umfragen sieht alles nach einem Sieg für die CDU aus. Der Kandidat der Konservativen, Carsten Meyer-Heder kommt offenbar sehr gut bei → mehr lesen…

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Bürgerschaftswahl in Bremen 2019

Am Sonntag wählt sich Bremen eine neue Bürgerschaft. Die Herrschaft der SPD steht auf der Kippe.

Das kommende Wochenende ist ein sehr politisches. Es steht nicht nur die Europa-Wahl 2019 auf dem Zettel, von dieser Wahl werden wichtige Impulse für Europa erwartet, aber eine Richtungsentscheidung für Großbritannien, den Brexit und Österreich, und zudem ein Hinweis auf die tatsächliche Stärke der rechten Kräfte in ganz Europa. Man darf deshalb sehr gespannt sein, wenn die Ergebnisse der Wahl zum Europaparlament im Laufe das Sonntag-Abend und er Nacht zum Montag bekannt werden.

Neben der EU-Wahl gibt es an diesem aber noch eine weitere Reihe an Wahlentscheidungen. So gibt es zahlreiche kommunale Entscheide in einigen Gebieten Deutschlands, vor weitaus größerer Bedeutung ist aber die → mehr lesen…

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Warum die SPD unwählbar geworden ist

#NiewiederSPD

„Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!“ Dieser Spruch ist wohl älter als der Bart von Karl Liebknecht je lang war, und doch versuchen selbst die heute im Namen der SPD agierenden Personen alles, um dieses Vorurteil wieder und wieder zu bestätigen. Und zumindest dabei haben wirklich Erfolg. Jüngstes Beispiel dafür, wie man effektiv Wähler vergrault, ist das Verhalten der Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum zurecht umstrittenen EU Leistungsschutzrecht (LSR).

Klientelpolitik der Union

Heute war die letzte Möglichkeit, die #Uploadfilter noch zu verhindern. Doch mit Hilfe der SPD konnte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei der heutigen Copyright-Abstimmung in Brüssel ihre Zustimmung im Namen der ganzen Bundesregierung geben.Die EU-Urheberechtsreform ist damit beschlossen, die Uploadfilter werden kommen.

Warum ausgerechnet die Ex-Weinkönigin und → mehr lesen…

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Wen wählen zur Europawahl?

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in  dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung eigentlich ganz leicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung, das für jeden zur Einsicht im Netz verfügbar ist, zeigt ganz genau, wem → mehr lesen…

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