SPD Archive | Seite 9 von 22

SPD beschließt planmäßigen Untergang

4. März 2018 Informelles

Knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für Fortsetzung der Groko.

Knapp 6 Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde heute wohl die letzte Hürde zur Fortsetzung der sogenannten großen Koalition (GroKo) beschlossen. Wenn man rein nach den Zahlen geht, kann man die Koalition aus SPD, CDU und CSU kaum noch große Koalition nennen. Zusammen kommen die drei Parteien auf 399 der 709 Sitze im deutschen Bundestag. Das entspricht zwar einer Mehrheit, von den übergroßen Mehrheiten vergangener großen Koalitionen, die selbst verfassungsändernde Gesetze locker durchwinken konnten, ist man diesmal jedoch weit entfernt.

Die Ursache dafür ist ganz klar. Die Wähler wünschten sich keine Fortsetzung der GroKo. Die Union verlor bei der letzten Bundestagswahl satte 8,6 Prozent der Stimmen, bei der SPD → mehr lesen…

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Koalitionspoker in Berlin

13. November 2017 Informelles

Die Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika Koalition ziehen sich hin.

Deutschland geht es gut, obwohl oder gerade weil wir bereits seit mehreren Wochen und Monaten keine funktionierende Regierung mehr haben. Was davon eher zutrifft, kann jeder für sich selbst festlegen. Fakt bleibt es jedoch, daß unser Land führungslos vor sich hin treibt.

Land ohne Führung

Erst befand man sich im Wahlkampfmodus, was die SPD am Ende der GroKo sogar dazu verleitete, ebendiese Koalition praktisch aufzukündigen und zusammen mit Grünen und der Linken die Ehe für alle gegen die Union durchzusetzen. Dann wartete man nach dem für die meisten Parteien ernüchternden Ergebnis der Bundestagswahl mit der Aufarbeitung des Wahlergebnisses bis zur Landtagswahl in Niedersachsen, um im Norden nicht auch noch die → mehr lesen…

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Niedersachsen Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

15. Oktober 2017 Informelles

Heute findet die vorgezogene Wahl in Niedersachsen statt. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute wählen sich die Menschen in Niedersachsen einen neuen Landtag. Ursprünglich war diese Wahl für den Januar 2018 vorgesehen. Doch der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU, die nach eigener Aussage „unmoralischen Angeboten“ nicht standhalten konnte, führte zum Verlust der 1-Stimmen-Mehrheit der bisherigen rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Stephan Weil.

Die Ausgangslage politisch

Die CDU plante offenbar einen Mißtrauensantrag gegen Weil im niedersächsischen Landtag und wollte so Herausforderer Bernd Althusmann in das Amt des Ministerpräsidenten hieven. Doch weder die Parlamentarier noch die Menschen im Land wären mit solch einem Streich einverstanden gewesen, und zur offensichtlich → mehr lesen…

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Bundestagswahl 2017: Ausgangslage, Prozente & Prognose

24. September 2017 Informelles

Heute ist endlich Bundestagswahl. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Wahl aus.

Ein ermüdender Wahlkampf findet heute sein Ende. Seit 8 Uhr sind die Wahllokale und über 60 Millionen wahlberechtigte Bürger sind bundesweit aufgefordert, ihre Stimme abzugeben. Bis 18 Uhr haben sie dafür Zeit und können so bestimmen, wie die Kräfte im künftigen Bundestag verteilt sein werden. Eine direkte Kanzlerwahl ist – entgegen vieler Vorstellungen – nicht möglich.

Alles sieht danach aus, daß die amtierende Kanzlerin jedoch im Amt verbleiben wird, denn die Union aus CDU und CSU wird wohl auch im neuen Parlament stärkste Fraktion werden. Alles andere ist jedoch weiter offen und hängt direkt vom Wählervotum ab.

Flagge Deutschland

Die Ausgangslage

Die letzten 4 → mehr lesen…

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Die Farce namens TV-Duell

3. September 2017 Informelles

Die Kanzler-Kandidaten Show ist nichts weiter als einstudiertes Laienspiel. Der Erkenntnisgewinn ist gleich Null.

Heute Abend kann Deutschland dem Laienspieltheater namens TV-Duell live im Fernsehen beiwohnen. Der Erkenntnisgewinn dieses Duells wird gegen Null tendieren und die Show erwartbar unspektakulär über die Bühne gehen. Was erwarten sich daher die Zuschauer von diesem TV-Ereignis und was werden sie bekommen?

Bizarres Gezerre

Schon im Vorfeld des heutigen Ereignisses war von einem bizarren Gezerre hinter den Kulissen zu hören. ARD, ZDF, RTL und Sat.1, die vier großen Fernsehsender Deutschlands verhandelten mit dem Kanzleramt die Einzelheiten des geplanten TV-Duells und mußten sich dabei letztlich dem Diktat des Umfelds der Kanzlerin beugen.

Während die TV-Sender sich zwei getrennte TV-Duelle von jeweils 45 Minuten Länge auf den → mehr lesen…

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