Schlagwort: Steinbrück

Niedersachsen-Wahl: Heute gilt es.

Niedersachsen wählt den Landtag und der Bund zittert.

Die aktuelle Hochrechung gibt es hier.

Heute gehen die Niedersachsen an die Wahlurnen. Wie hoch die Wahlbeteiligung am Ende sein wird, bleibt abzuwarten. Nach dem trantütigen Wahlkampf dürfte die Begeisterung beim Wähler allerdings im Keller sein. Und genau dahin dürfte es auch mit der Stimmung einiger Politiker am heutigen Abend gehen.

Betrachten wir zuerst den Shooting-Star der letzten Wahlen: Die Piraten. Die wird das gleiche Schicksal wie die FDP ereilen. Wer sich nur mit sich selbst beschäftigt, wird vom Wähler bestraft. Nicht das Fehlen eines Parteiprogramms wird dazu führen, daß die Piraten heute den Einzug ins niedersächsische Parlament verpassen und ihren Höhenflug abrupt beenden müssen, sondern die internen personellen Querelen.
Natürlich haben → mehr lesen…

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Kurt Beck tritt zurück – Steinbrück wird Kanzlerkandidat.

Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Beck wird noch heute seinen Rücktritt erklären. Peer Steinbrück will Kanzler werden.

Heute ist ein interessanter Tag, denn die Nachrichtenlage ist alles andere als dünn. Die SPD hat sich im stillen Kämmerchen darauf geeinigt, Peer Steinbrück bei der Bundestagswahl im kommenden Jahr gegen Angela Merkel ins Rennen zu schicken. Diese Personalie wird der Kanzlerin gar nicht schmecken, ist Steinbrück doch ausgerechnet der Kandidat, vor dem sie am meisten zittert. Einer der beiden anderen möglichen Kontrahenten, Gabriel oder Steinmeier wäre ihr wohl lieber gewesen. Gabriel trauen nicht einmal die Genossen selbst das Amt des Kanzlers zu und Steinmeier ist schon bei der letzten Bundstagswahl gegen Merkel gescheitert.
Steinbrück dürfte also der Einzige sein, der Merkel wirklich gefährlich werden → mehr lesen…

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Wo ist eigentlich Wirtschaftsminister Glos?

Die Börsen brechen ein, die Banken wackeln, die Wirtschaft leidet – nur einer bleibt ganz ruhig. Zu ruhig!

Von Michael Glos hat man in der letzten Woche nichts gehört. Er versucht sich offenbar an Schröders „Politik der ruhigen Hand“. Falls er es selbst vergessen hat, für welchen Posten er jeden Monat ca. 12.820 EUR (Stand 2003) überwiesen bekommt: Sie sind Bundeswirtschaftsminister, Herr Glos.


Foto: BMWi

Zur Zeit hört und sieht man zum Thema Finanzkrise und den Versuchen diese zu lösen nur etwas vom „Dreamteam“ Merkel/Steinbrück. Glos war die ganze Woche abgetaucht. Vielleicht hatte er ja Angst, als bayerischer Ministerpräsident vorgeschlagen zu werden und hat sich deshalb aus den Medien zurückgezogen, nach dem Motto: „Bloß nicht bemerkbar machen, → mehr lesen…

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Steinbrück knickt ein

Peer Steinbrück, Bundesfinanzminister, zieht seine Drohungen gegen seine Ministerkollegen und -kolleginnen wieder zurück.

Er hatte damit gedroht, vier Ministerien die erlaubten Ausgaben vorzuschreiben. Betroffen gewesen wären das Verkehrs-, das Wirtschafts-, das Forschungs- und das Entwicklungshilfeministerium.
Steinbrück hielt diesen Ministerien vor, ihre Ausgaben über das in der mittelfristigen Finanzplanung vorgesehene steigern zu wollen. Und das tat er in seiner ihm ganz eigenen „diplomatischen“Art oder anders gesagt: Wie ein ungehobelter Klotz. Freunde hat er sich damit in der Partei keine gemacht. Denn zwei der von ihm kritisierten Ministerien werden von SPD-Ministern geführt.

Vor allem von Frau Wieczorek-Zeul vom Entwicklungshilfeministerium wurde Steinbrück recht schnell auf normale Größe zurück gestaucht. Merkte sie doch recht trocken an, daß sie nur das in den Ausgabeplanungen habe, → mehr lesen…

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