Wahl in Berlin 2016: Ausgangslage und Prognose

Berlin wählt sich ein neues Abgeordnetenhaus.

Nach der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen ruft am kommenden Sonntag ein weiteres Bundesland seine Wähler an die Wahlurnen. In Berlin steht die Wahl zum Abgeordnetenhaus an. Es wird aller Voraussicht nach die letzte große Wahl in diesem Jahr sein und damit auch der letzte große Stimmungstest.

Bevor die Wähler ihre Stimme überhaupt abgegeben haben, scheint bereits eins festzustehen. Die bisherige große Koalition aus SPD und CDU unter dem Regierenden Bürgermeister Michael Müller (SPD) wird nicht weiterregieren können. Die rot-schwarz Mehrheit besteht nach Aussage der Wahlforscher nicht mehr.

SPD

Die SPD dürfte daran nichts Schlimmes finden, werden die Sozialdemokraten doch bereits heute als Sieger der Wahl ausgerufen. Mit 23 Prozent liegt die SPD weit → mehr lesen…

Piraten überholen Grüne

Die Piraten segeln im Umfragehoch.

Erstmals haben es die Piraten geschafft, die Grünen in einer Umfrage zu überholen. Sie sind damit bundesweit zur drittstärksten Partei geworden.

In einer Forsa-Umfrage kommen die Piraten auf unglaubliche 13 Prozent. Das sind zwei Prozentpunkte mehr als Bündnis90/Grüne holen können und damit ein großes Problem für ebendiese. Offenbar sehen sich viele junge Leute von den Grünen nicht mehr vertreten.

Das Anti-Atom-Thema zieht bei ihnen nicht mehr.

So Forsa-Chef Manfred Güllner. Dabei übersieht Güllner, daß der Kampf gegen die Atomlobby nur ein Betätigungsfeld der Grünen ist. Längst haben sie sich zur Allthemen-Partei gemausert, die auf alle Fragen der Zeit eine adäquate Antwort geben und dies mit aktiver Politik, auch in Regierungsverantwortung belegen kann.
Das gelang den → mehr lesen…

Warten auf den Rücktritt

Wann tritt Wulff endlich zurück?

Nach dem Warten auf’s Christkind kommt nun das Warten auf den Rücktritt des NochBundespräsidenten Wulff. Nur daß hierbei niemanden zum Lachen ist oder allgemeine Freude herrscht. Deutschlands Ansehen leidet unter diesem Zustand und diesem Präsidenten.
Würde man derzeit eine Umfrage starten zur politischen Zukunft von Christian Wulff, könnte die nur so aussehen:

Soll Wulff zurücktreten? Bitte ankreuzen:

  • JA
  • JA
  • Ist der immer noch da!?

Sein geplanter Befreiungsschlag in den öffentlich-rechtlichen TV-Anstalten ARD und ZDF (BILD hat ihm ja die Freundschaft gekündigt), in dem er versuchte, sich als Opfer darzustellen, ging total in die Hose. Von Unrechtsempfinden keine Spur. Und selbst kleinste moralische und rechtliche Dinge sind Wulff offenbar völlig fremd. Seine Aussage „Er will → mehr lesen…

Umfrage: Kommen wirklich Steuersenkungen?

Schwarz-Gelb verspricht mal wieder Steuersenkungen.

Die Untote der schwarz-gelben Koalition treibt sich mal wieder durch Berlin: Die Steuersenkung.

Die Ein-Themen-Partei FDP hat es mal wieder kurz vor der großen Sommerpause geschafft ihr einziges und damit auch liebstes Thema auf die politische und mediale Tagesordnung zu bringen. Wäre ja auch zu blöd gewesen, wenn der Wähler die FDP im Urlaub komplett vergessen hätte. Wenn sich selbst die Manager enttäuscht von den Liberalen abwenden, dann müssen halt wieder Stimmen bei der arbeitenden Bevölkerung gesammelt werden.

Deshalb sollen sie also doch noch kommen, die zur Bundestagswahl 2009 versprochenen Steuererleichterungen. Ab 2013 soll die Steuerlast der Bürger sinken. Um wieviel genau und für wen, bleibt natürlich wie immer bei Schwarz-Gelb im Dunkeln. Nur die → mehr lesen…

Umfrage: Was passiert mit Castor?

Was passiert mit den Castor-Behältern, nachdem sie in Gorleben angekommen sind?

Der Castor-Transport vom Wochendende ist gelaufen. Die Medien waren zahlreich vor Ort und haben fleißig, gern auch live berichtet. Das Interesse am Transport und dem Widerstand aus der Bevölkerung war riesig. So standen eine Menge Reporter der öffentlich-rechtlichen Sendeanstalten (diese gern auch direkt nebeneinander, GEZ machts möglich) und auch der Privaten am Verladebahnhof in Dannenberg oder direkt am Tor zur Anlage in Gorleben.
Und hier steht extra „Anlage in Gorleben“, weil die Begrifflichkeiten doch munter durcheinander gehen. So wird Gorleben abwechselnd als Endlager, Zwischenlager oder einfach nur  als Salzstock bezeichnet. Was genau sich hinter den einzelnen Begriffen verbirgt und welcher davon der richtige ist, darüber schweigen sich die Medien → mehr lesen…

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