Schlagwort: UN

Livestream: Verläßt Julian Assange heute die Botschaft?

Heute könnte Julian Assange nach fast 4 Jahren die ecuadorianische Botschaft in London verlassen.

Das UN-Urteil ist eindeutig. Der zwangsweise Aufenthalt von Assange in der Botschaft Ecuadors in London seit 2012, weil ihm eine Auslieferung an Schweden und damit wohl an die USA droht, stellt eine illegale Haft für Assange dar.

Nach dem Urteil verlangt Assange umgehend seinen Paß wieder, damit er das Land frei verlasen kann. Wahrscheinlich wird er sich dann nach Ecuador begeben. Das südamerikanische Land hatte ihm bereits kurz nachdem er in dessen Botschaft Schutz gesucht hat, politisches Asyl gewährt.

Livestream aus London

Heute könnte es also tatsächlich soweit sein, daß Assange endlich die ecuadorianische Botschaft in London wieder verlassen kann, ohne Gefahr zu laufen, an die → mehr lesen…

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Westerwelle ist nicht Deutschland

Die Enthaltung Deutschlands im UN-Sicherheitsrat bei der Abstimmung über eine Flugverbotszone in Libyen ist ein außenpolitisches Desaster.

Tapferes libysches Volk!

Wir stehen in diesen schweren Tages fest eurer Seite. Unabhägig davon, welchen diplomatsichen Schaden deutsche politiker zur Zeit anrichten.

Wer, wenn nicht wir, könnte es nachempfinden, was es heißt, sich aus der Geiselhaft eines Diktators zu befreien. Unsere Befreiung aus der Umklammerung einer kommunistischen Diktatur liegt erst 20 Jahre zurück. Wir nutzten die große historische Chance als sich die Völker Osteuropas vom Kommunismus lossagten. Diese Bewegung ist sehr vergleichbar mit dem Freiheitswillen der Völker Nordafrikas.
Wir Deutschen waren damals aber auch vom Wohlwollen und der Unterstützung des Auslands abhängig. Ohne die USA oder einen Gorbatschow hätte es die deutsche Wiedervereinigung → mehr lesen…

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Pfffff…nur heiße Luft in Kopenhagen

Der UN-Klimagipfel ist ohne echtes Ergebnis zu Ende gegangen.

Die Konferenzteilnehmer nehmen die Abschlussvereinbarung zur Kenntnis.

Das ist alles, was nach zwei Wochen Verhandlung herausgekommen ist. Im Klartext heißt das, jeder kann weitermachen wie bisher. Die teilnehmenden Länder können damit selbst entscheiden, ob sie die festgelegten Ziele zur Klimarettung umsetzen oder ob sie weiter ungehindert CO2 in die Luft blasen.
Die Begrenzung der Erderwärmung auf 2 Grad rückt damit in weite Ferne. Vom viel strengeren Ziel, die Erwärmung auf 1,5 Grad zu grenzen, ganz zu schweigen.

Mit diesem Fiasko ist die UN-Klimakonferenz in Kopenhagen heute zu Ende gegangen. Zum Schluß versank die Konferenz dermaßen im Chaos, daß der dänische Ministerpräsident Rasmussen genervt die Leitung der Versammlung abgab. Da waren → mehr lesen…

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Birma läßt Helfer endlich ins Land

Die Militärjunta Birmas hat sich bereit erklärt, alle ausländischen Helfer ins Land zu lassen.

Diese späte Einsicht bei den Generälen ist dem Engagement von UN-Generalsekretär Ban Ki Moon zu verdanken. Ban Ki Moon hatte sich mit Junta-Chef Than Shwe in Birmas Hauptstadt Naypyidaw getroffen und diesen Durchbruch erzielt:

Ich hatte ein sehr gutes Gespräch mit ihm. Er hat sich einverstanden erklärt, daß alle Helfer ins Land gelassen werden, unabhängig von ihrer Nationalität.

Bisher hat die Junta nur einheimische Mitarbeiter von UN- und anderen Hilfsorganisationen in die durch den Zyklon „Nargis“ verwüsteten Gebiete gelassen. Auch Hilfslieferungen über den Flughafen Rangun wurden nur zögerlich zugelassen. Schiffe, die voll beladen mit Hilfsgütern vor der Küste Birmas liegen, wurden nicht in die Häfen gelassen. → mehr lesen…

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