Schlagwort: Union

Warum die SPD unwählbar geworden ist

#NiewiederSPD

„Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten!“ Dieser Spruch ist wohl älter als der Bart von Karl Liebknecht je lang war, und doch versuchen selbst die heute im Namen der SPD agierenden Personen alles, um dieses Vorurteil wieder und wieder zu bestätigen. Und zumindest dabei haben wirklich Erfolg. Jüngstes Beispiel dafür, wie man effektiv Wähler vergrault, ist das Verhalten der Sozialdemokraten bei der Abstimmung zum zurecht umstrittenen EU Leistungsschutzrecht (LSR).

Klientelpolitik der Union

Heute war die letzte Möglichkeit, die #Uploadfilter noch zu verhindern. Doch mit Hilfe der SPD konnte Agrarministerin Julia Klöckner (CDU) bei der heutigen Copyright-Abstimmung in Brüssel ihre Zustimmung im Namen der ganzen Bundesregierung geben.Die EU-Urheberechtsreform ist damit beschlossen, die Uploadfilter werden kommen.

Warum ausgerechnet die Ex-Weinkönigin und → mehr lesen…

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Wen wählen zur Europawahl?

Im Mai wählt Europa ein neues Parlament. Welche Parteien sind dabei wählbar?

Am 26.05.2019 findet in Deutschland die Europawahl statt. In anderen europäischen Ländern sind die Wahlvorgänge vom 23. Mai bis zum 26. Mai möglich. Ob Großbritannien an dieser Wahl noch teilnehmen darf/muss, wird sich vielleicht in  dieser Woche ergeben, vielleicht aber auch nicht.

In Deutschland wird die EU Wahl aber definitiv stattfinden. Darum braucht sich hierzulande niemand Gedanken machen. Viel spannender ist da schon die Frage, wen bzw. welche Partei man in der Wahlkabine sein Kreuz schenken möchte.

#NieWiederCDU

Die Abstimmung zum EU Urheberrecht, Stichwort #Artikel13 macht die Entscheidung eigentlich ganz leicht. Das Ergebnis dieser Abstimmung, das für jeden zur Einsicht im Netz verfügbar ist, zeigt ganz genau, wem → mehr lesen…

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SPD beschließt planmäßigen Untergang

Knappe Mehrheit der SPD-Mitglieder stimmt für Fortsetzung der Groko.

Knapp 6 Monate nach der Bundestagswahl im September 2017 wurde heute wohl die letzte Hürde zur Fortsetzung der sogenannten großen Koalition (GroKo) beschlossen. Wenn man rein nach den Zahlen geht, kann man die Koalition aus SPD, CDU und CSU kaum noch große Koalition nennen. Zusammen kommen die drei Parteien auf 399 der 709 Sitze im deutschen Bundestag. Das entspricht zwar einer Mehrheit, von den übergroßen Mehrheiten vergangener großen Koalitionen, die selbst verfassungsändernde Gesetze locker durchwinken konnten, ist man diesmal jedoch weit entfernt.

Die Ursache dafür ist ganz klar. Die Wähler wünschten sich keine Fortsetzung der GroKo. Die Union verlor bei der letzten Bundestagswahl satte 8,6 Prozent der Stimmen, bei der SPD → mehr lesen…

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Kostenloser Nahverkehr, eine alte Idee kommt in Fahrt.

So könnte der kostenlose, fahrscheinfreie ÖPNV finanziert werden.

Die Bundesregierung liegt derzeit im Winterschlaf. Seit September ist sie nur noch geschäftsführend im Amt, weil Kanzlerin Merkel und mit ihr die Union aus CDU und CSU seit nun mehr geschlagenen 5 Monaten nicht in der Lage sind, eine neue Regierung zu bilden. Alle Welt drischt zwar auf die Sozialdemokraten ein, nach dem Schulz/Nahles-Debakel nicht ganz unberechtigt, dabei ist eigentlich die Union diejenige, die Dresche beziehen müsste. Doch wie immer zieht sich Merkel geschickt zurück, hat mit allem nichts zu tun und überläßt den anderen die medialen Einschläge.

Kostenloser ÖPNV

So ganz tot scheinen die Zombies in Berlin aber noch nicht zu sein, überraschten sie doch dieser Tage mit der „brandneuen“ Idee, → mehr lesen…

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Der Fluch der schwarzen Null

Schäubles Sparwahn führte zu einem gigantischen Investitionsstau.

Sie galt als erklärtes Wunschziel von Finanzminister Wolfgang Schäuble und wurde von der Großen Koalition in der letzten Wahlperiode auch tatsächlich erreicht: Die schwarze Null. Was von vielen Koalitionen der Vergangenheit bereits angestrebt wurde, ist nun tatsächlich eine Realität.

Was auf den ersten Blick als ungemein positive Nachricht einzustufen ist, hat jedoch weit mehr Nachteile, als die Politik zugeben möchte. Wichtige Investitionen wurden auf Kosten der Substanz nicht getätigt und damit die Zukunft Deutschland gefährdet. Was von Seiten der Union als besonders gute Finanzpolitik proklamiert wurde, entpuppt sich bei näherer Betrachtung als Luftnummer. Da hätte Schäuble das Geld besser im Live Casino William Hill einsetzen sollen, da wären sogar echte Gewinne möglich gewesen. → mehr lesen…

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