Schlagwort: USA

Die Schwierigkeit, heutzutage Wahlausgänge vorherzusagen

2017 ist wieder einmal ein wichtiges Jahr für Europa, denn es stehen politische Wahlen in Deutschland, Frankreich und den Niederlanden an.

Im letzten Jahr wurde aufgrund der Ereignisse in Großbritannien und den USA deutlich, dass es schwierig sein kann, Wahlausgänge zuvor einzuschätzen. Der Druck auf Organisationen, die Umfragen auswerten und versuchen, die politische Stimmung zu deuten, wächst also immer mehr.

Vergangene Überraschungen

Die Brexit-Entscheidung, bei der die Briten in der Mehrheit dafür gestimmt hatten, die EU zu verlassen, hat die Politik- und Finanzwelt schwer erschüttert. Und auch wenn es viele verschiedene Theorien darüber gibt, weswegen, sich das Volk für den Brexit entschieden hat, ist klar, dass Meinungsforscher zuvor eine völlige Fehleinschätzung gemacht hatten.

Und auch in den USA gab es → mehr lesen…

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Livestream: Verläßt Julian Assange heute die Botschaft?

Heute könnte Julian Assange nach fast 4 Jahren die ecuadorianische Botschaft in London verlassen.

Das UN-Urteil ist eindeutig. Der zwangsweise Aufenthalt von Assange in der Botschaft Ecuadors in London seit 2012, weil ihm eine Auslieferung an Schweden und damit wohl an die USA droht, stellt eine illegale Haft für Assange dar.

Nach dem Urteil verlangt Assange umgehend seinen Paß wieder, damit er das Land frei verlasen kann. Wahrscheinlich wird er sich dann nach Ecuador begeben. Das südamerikanische Land hatte ihm bereits kurz nachdem er in dessen Botschaft Schutz gesucht hat, politisches Asyl gewährt.

Livestream aus London

Heute könnte es also tatsächlich soweit sein, daß Assange endlich die ecuadorianische Botschaft in London wieder verlassen kann, ohne Gefahr zu laufen, an die → mehr lesen…

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Kampf gegen den Terror – 15 verlorene Jahre.

Was hat der vielbeschworene Kampf gegen den internationalen Terror gebracht – und was wäre eine echte Lösung?

Am 11. September 2001 flogen zwei Flugzeuge in das World Trade Center im New Yorker Stadtteil Manhattan. Spätestens seit diesem Zeitpunkt ist der Kampf gegen den internationalen Terror in den Fokus gerückt. Kaum waren die zwei Türme am Ground Zero, ein Begriff, der interessanterweise vor dem Anschlag die Explosionsstelle einer nuklearen Bombe bezeichnete(!), in sich zusammengesunken, wußte man auch schon, wer als Täter in Frage kommt: Osama bin Laden und die ihn unterstützenden islamistischen Taliban, die seit Jahrzehnten in Afghanistan ihr Unwesen treiben.

Afghanistan

Leider regierte im Jahr 2001 ein texanischer Cowboy mit wenig Bildung und noch weniger weltpolitischer Weitsicht im Weißen Haus. → mehr lesen…

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Das WhatsApp-Verbot.

Stimmt es, daß WhatsApp verboten werden soll?

Die seit einigen Tagen kursierende Meldung „WhatsApp soll verboten werden!“ schlug ordentlich ein. Vor allem bei Jugendlichen, sind sie doch die Hauptnutzergruppe für den Messenger WhatsApp. Doch wie hoch ist der Wahrheitsgehalt dieser Behauptung?

WhatsApp

Der Messenger-Dienst WhatsApp hat es geschafft, der meistgenutzte und bekannteste Messenger weltweit zu werden, so auch in Deutschland. Hierzulande sollen ca. 32 Millionen Menschen WhatsApp nutzen, der größte Teil davon sind Jugendliche.

Die durchaus berechtigten Bedenken beim Datenschutz  werden einfach ignoriert. Sämtliche Kommunikation bei WhatsApp läuft über Server in den USA und dort werden auch sämtliche Daten dauerhaft gespeichert, ohne daß der User ohne staatliche Kontrolleure außerhalb der USA darauf Einfluß hätten. Daß WhatsApp seit 2014 zum Facebook-Konzern → mehr lesen…

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Was bedeutet der Handelsgerichtshof in TTIP?

Die gefährliche, demokratiefeindliche Parallelgerichtsbarkeit.

Die Bürgerrechtler, bspw. die Macher von campact!, haben aufgepaßt und ihre Erkenntnisse in zahlreichen Aktionen und Präsentationsveranstaltungen unter die Bürger gebracht. Von der Politik hätten die Bürgen niemals erfahren, was es wirklich für die Demokratie bedeutet hätte, wenn die in TTIP und CETA vorgesehenen Schiedsgerichte Realität geworden wären. Nicht umsonst laufen sämtliche TTIP Verhandlungen streng in Hinterzimmern, zu denen nicht einmal Parlamentarier ohne größere Hürden Zutritt haben.

Die demokratiefeindlichen Schiedsgerichte werden nun aber nicht mehr kommen. Da kann die USA noch soviel herum zetern und das ganze Vertragswerk zur Disposition stellen. Ein Angebot, das viele nur allzu gern annehmen würden.

Nicht so SPD-Chef Gabriel, der versucht noch immer, TTIP mit aller Macht durchzudrücken. Nachdem die → mehr lesen…

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