Schlagwort: Wahl

Die wahnwitzige Idee von einer erfolgreichen GroKo

Warum es denkbar ist, dass die neuerliche GroKo ein Erfolg werden könnte. Und warum es trotzdem ein Desaster wird.

Am Mittwoch dieser wurde Angela Merkel zum vierten Mal zur Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Wer immer im Jahr 2005 bei der damaligen vorgezogenen Bundestagswahl gedacht hatte „sie kann nicht Kanzler“, wie Gerhard Schröders SPD damals überall plakatierte, der wurde eines Besseren belehrt. Machtpolitik kann Merkel, das steht fest.

Angela Merkel

Sie hat zwar sonst absolut keine Ambitionen oder gar politische Ziele. Wie der Machterhalt und der gnadenlose Kampf gegen politische Gegner und vor allem gegen eigene Parteigenossen funktioniert, das weiß Merkel jedoch besser als alle anderen. Es würde eine lange Liste werden, wollte man hier alle Gegner aufzählen, die Merkel → mehr lesen…

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Niedersachsen Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Heute findet die vorgezogene Wahl in Niedersachsen statt. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute wählen sich die Menschen in Niedersachsen einen neuen Landtag. Ursprünglich war diese Wahl für den Januar 2018 vorgesehen. Doch der Übertritt der Abgeordneten Elke Twesten von den Grünen zur CDU, die nach eigener Aussage „unmoralischen Angeboten“ nicht standhalten konnte, führte zum Verlust der 1-Stimmen-Mehrheit der bisherigen rot-grünen Koalition unter Ministerpräsident Stephan Weil.

Die Ausgangslage politisch

Die CDU plante offenbar einen Mißtrauensantrag gegen Weil im niedersächsischen Landtag und wollte so Herausforderer Bernd Althusmann in das Amt des Ministerpräsidenten hieven. Doch weder die Parlamentarier noch die Menschen im Land wären mit solch einem Streich einverstanden gewesen, und zur offensichtlich → mehr lesen…

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Bundestagswahl: Weißt du schon, wenn du wählen wirst?

In einigen Tagen ist Bundestagswahl. Es wird Zeit, sich darum Gedanken zu machen.

Nein, nicht wählen zu gehen, ist keine Option. Die parlamentarische Demokratie funktioniert nur, wenn die Wähler von ihrem Recht Gebrauch machen und wählen gehen. Und die Demokratie lebt vom Wettbewerb der politischen Interessen.
Wir alle haben unsere Macht als höchster Souverän in die Hände unserer Parlamentarier gelegt, die diese 4 Jahre im Bundestag für uns ausüben. Es ist deshalb unsere ureigenste Pflicht, diese Parlamentarier alle 4 Jahre neu zu bestimmen. Alle Nichtwähler schaden deshalb zuallererst sich selbst, letztlich aber auch der Demokratie.

Geeignete Partei finden

Natürlich wird es nicht immer die eine Partei geben, die absolut alle Themen genauso denkt wie man selbst. Es wird deshalb bei → mehr lesen…

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Das politische Ende der Frauke Petry

Der AfD geht ein wichtiges Aushängeschild verloren. Gut so.

Die AfD zerlegt sich einigen Monaten selbst. Interne Querelen, rechtsradikale Parolen und das Verbreiten solchen Gedankenguts durch führende Vertreter der Partei haben längst dazu geführt, daß die AfD meilenweit von ihren erhofften Stimmenanteilen bei aktuellen und bevorstehenden Wahlen entfernt ist. Träumte man im letzten Jahr gar ernsthaft davon, nach der Bundestagswahl die Kanzlerin stellen zu können, schließlich gelang der AfD vor allem in östlichen Bundesländern mit zweistelligen Prozentzahlen aus dem Stand heraus der Sprung in die Landtage, so sehen aktuelle Umfragen die rechtsradikale Partei verdammt nah an der 5-Prozent-Hürde. So etwas nennt am Erdrutsch in der Wählergunst.

Nun könnte es für die AfD noch schlimmer kommen. Das Aushängeschild Frauke Petry steht → mehr lesen…

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NRW-Wahl: Ausgangslage, Prozente & Prognose

Die Wahl in Nordrhein-Westfalen, die kleine Bundestagswahl im Westen der Republik. Das ist die Ausgangslage und so sieht die Prognose zum Ausgang der Landtagswahl aus.

Heute wählt sich Nordrhein-Westfalen einen neuen Landtag. Die amtierende Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) gegen den farblosen Herausforderer Armin Laschet (CDU), so stellt für die Wähler in NRW das Duell offiziell dar.

Doch der wahre Kampf heute heißt Merkel gegen Schulz. Wird SPD-Kanzlerkandidat nach dem schlechten Abschneiden im Saarland und in Schleswig-Holstein die dritte Niederlage seiner Partei in Folge hinnehmen und damit das Bröckeln seiner Chancen auf das Kanzleramt hinnehmen müssen? Darum geht es in Wirklichkeit. Der Ausgang der heutigen Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen wird deshalb bundesweit mit großer Spannung erwartet.

Über 13,1 Millionen Wähler sind aufgefordert, → mehr lesen…

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