Schlagwort: Wahl

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Manche Wahl-Werbung hinterläßt nichts als Fragen

Für welche Partei mag wohl dieser junge Politiker bei der niedersächsischen Kommunalwahl antreten? Er will in den Gemeinderat und in den Kreistag, so viel steht fest. Für beide Ämter steht er auf Liste 3, wenn auch auf unterschiedlichen Plätzen.

Für wen er da im Gemeinde- und Kreistag sitzen will, ist dagegen nicht so einfach zu erkennen. Nichts auf diesem Flyer deutet auf eine der bekannten Parteien hin. Kein Logo, kein Schriftzug, keine bekannten Farben. Dazu gibt es allgemeine politische Aussagen, natürlich ohne allzu konkret zu werden.

Erst nach ganz genauem Betrachten des Flyers kommt man dahinter: → mehr lesen…

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Westerwelles letzte Arbeitswoche

Der langerwartete Abtritt des Guido Westerwelle steht nun unmittelbar bevor.

Nach dem desaströsen Abschneiden der FDP bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern, bei der die Liberalen mit nur noch 2,7 Prozent (-6,9) praktisch pulverisiert wurden, sie haben damit weniger Stimmen als die rechtsextreme NPD (6,0 Prozent) bekommen, wird die erste Reaktion des Parteivorstandes wohl keine allzu große Überraschung sein.
Die Diskussion um die Person Guido Westerwelle, die unmittelbar vor der Landtagswahl stattfand und die ausgerechnet vom Parteivorstand der FDP weiter angeheizt wurde, wird wohl als Ursache für das desaströse Abschneiden herhalten müssen. Was das für Guido Westerwelle bedeutet, dürfte klar sein. Seine letzte Arbeitswoche als Außenminister hat begonnen.

Dieser Schritt, der auch ohne den Untergang der Liberalen mehr als nötig wäre, → mehr lesen…

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Es ist Wahl in MV – aber keinen interessierts

Am Sonntag wird in Mecklenburg-Vorpommern gewählt.

1,4 Millionen Menschen sind am kommenden Sonntag, den 4. September 2011, aufgefordert, an die Wahlurne zu gehen. In Mecklenburg-Vorpommern finden Landtagswahlen statt. Doch interessieren scheint diese Wahl offenbar niemanden. Das mediale Interesse geht über Pflichtberichterstattung kaum hinaus.

Das mag daran liegen, daß diese Wahl schon gelaufen scheint, bevor sie überhaupt stattgefunden hat. Der jetzige Ministerpräsident Sellering (SPD) kann der Landtagswahl gelassen entgegen sehen. Wie auch immer die Bürger abstimmen, er wird aller Voraussicht nach weiterhin im Amt bleiben. Nur beim Koalitionspartner, bisher regierte eine große Koalition aus SPD und CDU, könnte sich etwas ändern. Wenn die Wahlumfrageinstitute recht behalten (doch wann haben sie das schon bei einer Wahl?), dann kann sich die SPD nach → mehr lesen…

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Merkels Abgesang

Die Wahl in Bremen hat eins deutlich gemacht: Merkels Zeit läuft ab.

Das Ergebnis der Bürgerschaftswahl in Bremen an diesem Sonntag kennt klare Sieger und klare Verlierer. Daran kann auch kein Parteigeneralsekretär im fernen Berlin durch rethorische Vergewaltigungen des Wählervotums etwas ändern. Fest steht: Der Verlierer heißt Schwarz-Gelb.

Die CDU verliert abermals deutlich und kommt auf überschaubare knappe 20 Prozent. Sich damit als Volkspartei zu bezeichnen, hat etwas von Authismus. Die CDU ist nach SPD und Grüne/B90 nur noch dritte Kraft im zweigeteilten Land an der Küste.
Auch die kommenden Wahlen verheißen für die Christdemokraten keine Besserung. In Berlin stehen die Vorzeichen wie schon in Baden-Württemberg auf Grün-Rot. Die CDU wird auch  im Berliner Abgeordnetenhaus nur 3. Wahl werden.

Für → mehr lesen…

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#servergate: Server der Piraten sind auf polizeiliche Anweisung offline

Seit ca. 9:15 Uhr sind die Server der Piratenpartei offline.
#servergate ist auf Twitter weltweit in den Trends.

piraten
Völlig überraschend und unerwartend gingen die Server der Piratenpartei heute vormittag offline. Offenbar steckt dahinter eine polizeiliche Anweisung.

Um 11:19 Uhr twittert die Piratenpartei folgendes:
piraten_twitter → mehr lesen…

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