Schlagwort: Wahl

Analyse: Grün-Rot gewinnt in BaWü

Mappus und Schwarz-Gelb sind Geschichte.

Die baden-württembergischen Wähler haben gesprochen und ihr Urteil fällt deutlich aus: Schwarz-Gelb hat abgewirtschaftet.

Das Atom-Moratoriums-Theater hat nicht verfangen. So dumm ist der Wähler nicht, als daß er nicht das falsche Spiel von Merkel und Mappus durchschaut hätte. Und wer immer noch leise Zweifel daran hatte, was das Moratorium wirklich ist und der sich nicht eingestehen wollte, daß er in der Vergangenheit seine Stimme an Parteien verschwendet hat, die die eigenen Wähler für geistig beschränkt halten, der wurde von Bundeswirtschaftsminister Brüderle in die Realität zurückgeholt.

In Baden-Württemberg wird nun eine grün-rote Koalition regieren. Aller Voraussicht nach wird es den ersten grünen Ministerpräsident in der Bundesrepublik geben. ExMinisterpräsident Mappus wird nach seiner 1-jährigen Regierungszeit in den → mehr lesen…

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Die Zukunft der FDP

Das Ende des liberalen 18 Prozent-Wahns.

Vorbei die Zeiten als Westerwelle sich als eigener Kanzlerkandidat aufstellen ließ. Vorbei die Zeiten als man mit einem 18 Prozent-Ergebnis bei einer Bundestagswahl liebäugelte und Westerwelle im plüschigen Guido-Mobil die deutschen Marktplätze heimsuchte. Heute hat wahrschinlich nicht mal mehr der Landwein von FDP-Wirtschaftsminister Brüderle annähernd soviel Prozent.

Westerwelle und Co. haben es mit ihrer durchsichtigen Klientelpolitik innerhalb eines Jahres geschafft, von den 14,6 Prozent, die die FDP im September 2009 bei der Bundestagswahl erhielt, die Zehnerstelle auszuradieren. Laut einer Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und stern kommen die Liberalen auf nur noch 4 Prozent!

Damit würde die FDP an der 5 Prozent-Hürde scheitern und nicht mehr im Bundestag vertreten sein. Schwarz-Gelb wäre damit → mehr lesen…

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Schicksalswahl für Schwarz-Gelb? Im Livestream.

Heute wird die Bundesversammlung einen neuen Bundespräsidenten wählen.

Ab 12 Uhr wird die Bundesversammlung heute im Plenar des Deutschen Bundestags im Berliner Reichstagsgebäude zusammentreten und einen neuen Bundespräsidenten wählen.
Zur Wahl stellen sich Christian Wulff (Kandidat der schwarz-gelben Koalition), Joachim Gauck (Kandidat von SPD und Bündnis90/Grüne), Dr. Lukrezia Jochimsen (Kandidat der LINKE) und Frank Rennicke (Kandidat der NPD). Welcher der vier Kandidaten, in wievielen Wahlgängen und mit wieviel Stimmen am Ende die Nase vorn haben wird, wird sich zeigen müssen. Diese Bundesversammlung wird sicherlich spannend.
Im Internet kann die Bundespräsidentenwahl per Livestream auf der Homepage des Deutschen Bundestages oder bei phoenix verfolgt werden.

Diese Wahl kann zur Schicksalswahl für Schwarz-Gelb und somit für Merkel und Westerwelle werden. Sollte Wulff heute → mehr lesen…

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Rot-Grüne Minderheitsregierung in NRW

In NRW will eine rot-grüne Minderheitsregierung an die Macht.

Knapp 6 Wochen nach der Wahl in Nordrhein-Westfalen zeichnet sich so etwas wie Klarheit ab. Die Fraktionen von SPD und Grüne wollen eine Minderheitsregierung bilden und die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft zur Ministerpräsidentin machen.

Nach der Wahl am 09. Juni war es zunächst völlig unklar, wer die neue Landesregierung stellen würde. Weder Schwarz-Gelb noch Rot-Grün hatten die erforderliche Mehrheit im Düsseldorfer Landtag. Rot-Grün fehlte genau eine Stimme zur Macht. Fest stand nur: Schwarz-gelb wurde vom Wähler abgestraft und Rüttgers war Geschichte.

Was folgte war ein Marathon an Verhandlungen, Sondierungen und politischen Spielchen. Erst wollte die FDP gar nicht mit der SPD reden, weil diese auch mit den Linken spreche wollte. Doch als → mehr lesen…

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Die unwürdige Kandidatensuche

Die Suche nach einem Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten war einfach nur unwürdig.

Nachdem Horst Köhler sich mit schnellen Abgang in die Kulissen verdrückt hat, ging eilig die Suche nach einem Kandidaten für die anstehende Neuwahl los. Doch entgegen aller Beteuerungen geriet auch diese Kandidatenkür zum unwürdigen Postengeschachere innerhalb der schwarz-gelben Koalition.
Daß Bundestagspräsident Lammert als Tag der Bundesversammlung den 30. Juni mit der Begründung festgelegt hat, daß dies ein WM-Fußballfreier Tag sei und deshalb mit hoher Präsenz während der Bundespräsidentenwahl zu rechnen sei, setzt dem Ganzen noch die Krone auf.

Nachdem sich der erste Staub nach Köhlers Abgang gelegt hatte, zog Angela Merkel überraschend schnell eine Kandidatin aus dem Hut. Ursula von der Leyen, besser bekannt als Zensursula, → mehr lesen…

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