Hessenwahl: HR-Fernsehen zensiert Forum

Gefunden bei Weiterführende Literatur:

Der Hessische Rundfunk, seines Zeichens eine öffentlich-rechtliche TV-Anstalt, will während der Vorbereitung auf die Wahl in Hessen keine politische Meinungsäußerung in seinen Internet-Foren zulassen.

Bis zum 18. Januar gelten besondere Forenregeln:

Der Hessische Rundfunk steht als öffentlich-rechtlicher Sender in der besonderen Verantwortung, in Wahlkämpfen absolute Neutralität zu wahren. Das gilt auch für vom hr betriebene Plattformen mit nutzergenerierten Inhalten. Wir bitten Sie daher um Verständnis für die Entscheidung, bis zur Landtagswahl am 18.1.2009 keine politischen Meinungsäußerungen in den Foren der hr-community zuzulassen.

Das ist Zensur und nach Art.5, Abs. 1 Grundgesetz verboten.
Stellt man sich so beim HR Demokratie vor!? Das Wahlvolk soll zwar brav seine GEZ-Gebühren abdrücken, sonst aber gefälligst das Maul halten.
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Endlich wird in den USA gewählt

Endlich, Endlich, Endlich: Die US-Wahl hat begonnen.

Man konnte es die letzten Monate, Wochen und Tage langsam nicht mehr ertragen. Auf allen TV- und Radio-Kanälen und in allen weiteren Medien schien es nur noch ein Thema zu geben: Wer wird neuer US-Präsident?

Da wurden Äußerungen, Fotos, Videos, Werbekampagnen, Vita und und und der Kandidaten genüßlich und bis ins kleinste Atom zerlegt. Da wurden Sondersendungen zum Stuhlgang der Kandidaten und der mutmaßlichen Vize-Präsidenten/tinnen gesendet. Da wurden sämtliche us-amerikanischen Kleinbauern und Obdachlosen zu ihrer bevorstehenden Wahlentscheidung befragt. Da reiste jeder aber auch jeder deutsche Journalist, der mal länger als 2 Tage in den USA verweilen dufte (und war es noch zu Zeiten von J.F.Kennedy), nocheinmal in die USA und machte DEN Hintergrungbericht, → mehr lesen…

Ypsilanti Wahl doch noch gescheitert

Die Wahl zum neuen Ministerpräsidenten von Hessen läßt weiter auf sich warten.

Andrea Ypsilanti (SPD) wird sich morgen nicht zur Wahl stellen, nachdem heute 4 Fraktionsmitglieder ihren Austritt aus der SPD-Fraktion erklärt haben. Damit reichen die Stimmen nicht mehr für die Wahl von Andrea Ypsilanti zur neuen hessischen Ministerpräsidentin.

Ursprünglich wollte die SPD eine Koalition mit den Grünen eingehen. Der Koalitionsvertrag dafür wurde bereits am 24. Oktober festgezurrt. Bei der Wahl zum Ministerpräsidenten wollte die rot-grüne Koalition dann mit Hilfe der Stimmen der Partei Die LINKE die erforderliche Mehrheit erringen.

Dieser Plan ist nun gescheitert, da die rot-grüne Koalition zusammen mit den LINKE-Stimmen nur eine Mehrheit von zwei Stimmen gehabt hätte.

  • Wie die politische Zukunft von Andrea Ypsilanti aussieht, ist
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Sodann will für LINKE Bundespräsident werden

Peter Sodann tritt für Die LINKE bei der Wahl des Bundespräsidenten im Mai 2009 an.

Der Schauspieler Peter Sodann, bekannt aus dem ARD Tatort, wo er den Kommissar Ehrlicher mimte, tritt damit gegen den amtierenden Bundespräsidenten Horst Köhler und die SPD-Kandidatin Gesine Schwan an.

Foto: DIE LINKE.

Chancen braucht sich der 72-Jährige allerdings nicht auszurechnen. Der Bundespräsident wird in der Bundesversammlung gewählt und dort sprechen die Mehrheitsverhältnisse klar gegen einen Präsidenten der LINKEN.
Durch die Kandidatur Sodanns schwinden allerdings die Chancen von Gesine Schwan. Hat sie doch nur mit den Stimmen der LINKEN die Möglichkeit, Horst Köhler abzulösen. Denkbar wäre aber, daß Sodann nach seinem Scheitern im ersten Wahlgang aufgibt und seine Stimmen in den weiteren Wahlgängen dann auf → mehr lesen…

Wer braucht noch Wahl-Forscher?

Wer braucht eigentlich die Umfragen und Vorhersagen von Wahlforschungsinstituten?

Bei der bayerischen Landtagswahl konnte man die Vorhersagen zum Wahlergebnis von allen Instituten komplett in der Pfeife rauchen. Nicht ein einziges war in der Lage auch nur annähernd das bevorstehende Debakel, manche sprechen von Erdbeben, der CSU vorherzusagen.

Folgende Wahlprognosen für die CSU gaben die Institute vor der Wahl ab:
Emnid: 49 %
GMS: 48%
Forschungsgruppe Wahlen: 47%
Infratest dimap: 47%
Forsa: 50%

Tatsächliches Wahlergebnis: 43,4 %

Aber das kennt man ja bereits von der letzten Bundestagswahl. Auch dort hatte man der Union schon fast die absolute Mehrheit vorhergesagt. Heraus kam mit Angela Merkel das größte Wahldebakel für die Union auf Bundesebene. Nur die Schwäche der SPD hat dafür gesorgt, → mehr lesen…

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