Schlagwort: Zensur

Brüssel schützt vor Dummheit nicht

Das Kinderporno-Virus geht nun auch in der EU-Kommission um.

Man glaubt ein Déjà-vu zu haben, aber es ist einfach nicht tot zu kriegen: Das Kinderporno-Virus.
Nun hat es sich in Brüssel in die Köpfe gesetzt. Die EU-Kommissarin Cecilla Malmström (sie wird bereits Censilia genannt) fordert europaweite Netzsperren gegen Kinderpornografie. Ganze 22 Punkte umfasst ihr Plan zum Thema Menschenhandel und Kinderpornografie. Im Kampf gegen die Verbreitung von Kinderpornografie setzt auch sie auf die Sperrung von Internetseiten.

Das hatten wir doch alles schon einmal. Während in Deutschland das von Zensursula für den schwarz-gelben Wahlkampf erfundene Internetsperrengesetz von der Bundesregierung bislang unter dem Teppich gehalten wird, gibt es nun in Brüssel den nächsten Versuch, die Bürgerrechte massiv einzuschränken. Beratungsresistenz und der Unwillen zum → mehr lesen…

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Apple und die Zensur

Apple diktiert ganz allein, was aufs iPhone darf und was nicht.

Die Apple-Apps sind ein gigantischer Markt. Bis zu 10 Mio. Downloads täglich. Da wollen natürlich alle mitspielen und mitverdienen: Zeitungen, Magazine und TV-Sender. Alle großen deutschen Zeitungen haben schon spezielle Versionen für das iPhone oder wollen diese demnächst anbieten.

So war das Magazin „Der Stern“ unter den ersten, die ein spezielles Angebot für Apple iPhone-Nutzer hatten. Die Macher und die Leser waren sehr zufrieden mit dem Angebot, bis zu dem Tag, als Apple die Stern-App einfach löscht. Ohne vorherige Ankündigung oder Begründung. Im App Store war das Angebot des Stern einfach nicht mehr auffindbar.
Erst auf Nachfrage des Stern erklärt Apple die Löschung des Stern-App mit „unangemessenen Bildern“. Im → mehr lesen…

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Bundespräsident unterschreibt Internetsperrengesetz

Jetzt also doch. Setzt sich Zensursula am Ende doch noch durch?

Nach dem unsäglichen Wahlkampf im letzten Jahr für die Bundestagswahl, bei dem die CDU und allen voran Ursula von der Leyen mit dem rein dem Populismus geschuldeten Internetsperrengesetz auf Wählerstimmenfang gingen, wollte man das Gesetz, das den Einstieg in die Internetzensur bedeutet, nach der Wahl eigentlich geschickt unter den Tisch fallen lassen.
So tönten zumindest die neuen Koalitionäre noch während der Koalitionsverhandlungen. Frau Leutheusser-Schnarrenberger ließ sich dafür von den Medien als die Retterin der Bürgerrechte feiern, unberechtigterweise. Denn eigentlich wurde die FDP über den Tisch gezogen. Nur zugeben wollte man das bei den Liberalen natürlich nicht.

Nun sieht alles danach aus, daß das Gesetz doch kommen soll. Oder → mehr lesen…

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Köhler läßt Zensursula abblitzen

Bundespräsident Köhler will das Internetsperren-Gesetz nicht unterschreiben.

Es geschehen noch Zeichen und Wunder. In Berlin kann man eines bewundern: Horst Köhler will Zensursulas Internetsperren-Gesetz erstmal eingehend prüfen. Bis zum Ergebnis dieser Prüfung will er das Gesetz nicht unterschreiben und so kann dieses nicht inkraft treten.

Nun ist es natürlich sehr leicht für Köhler gerade bei diesem Gesetz mal aufzuwachen und die offensichtliche Grundgesetzesverletzung nicht mitzuspielen, denn selbst die schwarz-gelbe Koalition will vom Zensursulas Gesetzes-Machwerk nichts mehr wissen und hat es kurzerhand auf Eis gelegt.
Trotzdem muß man den Lichtblick zu würdigen wissen. In der letzten Legislaturperiode sind dermaßen viele verfassungswidrige Gesetze verabschiedet und von Köhler unterschrieben wurden, wie von keiner Regierung zuvor. Zum Glück konnte das Bundesverfassungsgericht hier seiner Rolle → mehr lesen…

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Zensursula kommt von den Pornos nicht los

Die Pornos lassen Ursula von der Leyen einfach nicht los.

Und vorallem der vermeintliche Verbreitungsweg über das Internet läßt sie nicht mehr ruhig schlafen. Zwar wurden sie und ihr Machtwerk von einem Gesetz namens „Internetsperren“, nachdem sie ihre Schuldigkeit für den Bundestagswahlkampf getan hatten, wieder an die Kette gelegt, doch Zensursula gibt nicht auf.
Auf einer Preview-Veranstaltung für die CeBIT 2010 forderte sie in Hannover doch allen Ernstes, daß sich die Internetgemeinde mehr an der Diskussion zu dem Thema beteiligen sollte!

Hat Zensursula in 2009 überhaupt irgendetwas mitbekommen!?
War es nicht gerade die Netzgemeinde, die die CDU aus ihrem Web 0.9-Schlaf gerissen hat?
Waren es nicht die über 130.000 Internetuser, die mit einer Onlinepetition ihrem Ärger über die geplante Beschneidung → mehr lesen…

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