Zensursula: Inder, Kinder und Lügen.

Indische Botschaft widerlegt von der Leyens Behauptungen.

Ursula von der Leyen, kurz Zensursula genannt, behauptet gern etwas, für das sie weder nachhaltige Quellen nennen kann und das noch viel weniger den Tatsachen entspricht. Selbst nach Hinweis auf die falschen Behauptungen wiederholt sie diese authistisch und unbeirrt weiter. Sturheit und Beratungsresistenz als Lebensmotto, Zensursula macht sich die Welt, wie sie ihr gefällt.

Das mag Frau von der Leyen witzig finden. In ihrem Fall bleibt einem jedoch dann spästens das Lachen im Halse stecken, wenn diese falschen Behauptungen als Grundlage für Gesetze dienen. Wie zuletzt beim umstrittenen Zugangserschwerungsgesetz, besser bekannt unter Internetsperren und Zensurinfrastruktur, geschehen.

Als Grundlage für die Richtigkeit eines solchen Machtwerkes von Gesetz hat Zensursula gern darauf verwiesen, daß Kinderpornografie → mehr lesen…

China führt Internet-Filtersoftware vorerst nicht ein

China hat die Einführung einer Filtersoftware für Internetverbindungen vorerst verschoben.

Am 01. Juli sollte in China eine großangelegte „Aktion für den Jugendschutz“ anlaufen. Dazu war vorgesehen, daß alle Computer nur noch mit der installierten Filtersoftware „Green Dam“ ausgeliefert werden dürfen. Diese Filtersoftware sollte verhindern, daß Minderjährige auf Internetseiten mit Gewalt oder Pornografie zugreifen können. Diese Seiten sollten gefiltert werden.
Dieser Plan wurde jetzt von der chinesischen Regierung gecancelt. Die Proteste dagegen waren wohl zu groß. Kritisiert wurde vorallem, daß die Filtersoftware die Möglichkeit für eine politische Zensur bietet. Außerdem bemängelten Wirtschaftsverbände die Sicherheit, den Datenschutz und die Systemzuverlässigkeit der Filtersoftware und die bestehende Möglichkeit, Nutzungsprofile von den Internetsurfern anzulegen.

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Liebe Frau von der Leyen,
liebe Zensursula (Ich darf Sie → mehr lesen…

Abstimmungsliste zum Internetsperrengesetz

Der Bundestag hat das Gesetz zu den geplanten Internetsperren verabschiedet.

In einem echten Sitzungsmarathon (wird heute fortgesetzt) hat die große Koalition gestern im Bundestag eine wahre Flut von Entscheidungen durchgepeitscht. Alles soll noch schnell, schnell vor den Parlamentsferien und den daran anschließenden Wahlen unter Dach und Fach gebracht werden. Offenbar hat man Angst, daß man so eine stabile Mehrheit so schnell nicht wieder bekommt.

Ganze 45 Minuten hatte der Bundestag für die Beschäftigung mit dem Internetsperren-Gesetz eingeplant. Zum Thema Patientenverfügungen nahm man sich 1:15 Stunde Zeit. Auch eine Art seine Einstellung zu zeigen. Über 130.000 Unterschriften unter eine Petition gegen dieses Machwerk ließen die Parlamentarier völlig kalt.

Nach der Einführung der Vorratsdatenspeicherung nun ein weiteres Gesetz dieser Koalition der Überwachungsfanatiker → mehr lesen…

Unglaublicher FAZ-Kommentar zum Internetsperren-Gesetz

Man fragt sich schon, ob heute 1. April ist oder ob die FAZ das ernst meint, was man da in einem Kommentar zu den geplanten Internetsperren lesen muß.

Ein Herr Stefan Tomik äußert sich in seinem Kommentar zu dem Internetsperren-Gesetz, das am Donnerstag von thematisch völlig unbedarften Politikern durch den Bundestag gepeitscht werden soll.
Zitat:

Aus einem überstürzt begonnenen Vorhaben scheint am Ende ein gutes Gesetz zu werden.

Was daran gut sein soll, kann wohl nur der Blick auf den Absender des Gehaltsschecks des Herrn Tomik klären.

In atemraubendem Tempo hat Familienministerin von der Leyen die öffentliche Aufmerksamkeit auf den Kampf gegen Kindesmissbrauch im Internet gelenkt.

So atemberaubend, daß Zensursula nicht mal Zeit gefunden hat, den Bundesdatenschutzbeauftragten, der die → mehr lesen…

Jetzt wird zurück zensiert.

Politiker entscheiden Sachen von denen sie nicht den leisesten Dunst haben. Deshalb wird jetzt das technische Verständnis der Politiker gefordert.

Wenn Schäuble oder von der Leyen bzw. ihre Mitarbeiter, denn selbst können sie es nicht, mal wieder auf Internetjagd sind und Hompages sperren wollen, dann haben sie jetzt ein Problem bei der Sicherung der „Beweise“. Ein Ausdruck der Seiten ist nicht mehr möglich. Stattdessen erscheint nur ein Stoppschild (ähnlich dem von Zensursula) mit der Aufschrift:

Sollten Sie der Meinung sein, dass Sie diese Internetseite wirklich sehen sollten, so können Sie jederzeit durch normalen Gebrauch eines Internetbrowsers darauf zugreifen. Dazu sind aber minimale Computerkenntnisse erforderlich.

Solange die Politiker also nicht selbst in der Lage sind, einfachste Handlungen am Computer vorzunehmen, können → mehr lesen…

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