Schlagwort: Zensur

Von der Leyen schafft chinesische Verhältnisse

Noch in diesem Jahr soll eine Zensur á la China beim Internetzugang wirksam werden.

Bundesfamilienministerin von der Leyen hat sich mit ihren Amtskollegen Wirtschaftsminister Glos und Innenminister Schäuble zusammengesetzt und heraus kam ein weiterer Einschnitt in die Freiheit der Bürger:
Noch in dieser Legislaturperiode sollen die Internet-Provider dazu verpflichtet werden, ihre Internetzugänge mit entsprechender Filtersoftware auszustatten, so daß nur noch der Regierung genehme Internetseiten aufgerufen werden können.
Dazu wird eine sogenannte Blocking-Liste herausgegeben und ständig aktuell gehalten. In der Liste aufgeführte Seiten sollen dann für deutsche Internetsurfer blockiert werden. Kontrollieren soll die Liste ausgerechnet das Bundeskriminalamt (BKA)! Hoffentlich setzen sie gleich mal den eigenen Bundestrojaner auf die Liste.

Ausgerechnet das BKA, die größten Datenschutzgegner unter der Sonne, kontrolliert also in → mehr lesen…

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Nds. Innenminister träumt von China

Der niedersächsische Innenminister Schünemann träumt von chinesischen Verhältnissen.

Innenminister Schünemann möchte eine flächendeckende Zensur im Internet einführen. So will er die Internet-Provider dazu verpflichten, ihren Kunden eine Filtersoftware zwangsweise aufzudrängen. Ohne Akzeptierung der Filtersoftware kommt kein Kunde mehr ins Internet.
Das ist Zensur, Herr Schünemann! Und nach Art.5, Abs. 1 Grundgesetz verboten.

Als Begründung für derartige Pläne kommt wie immer entweder Terror oder wie bei Herrn Schünemann das Totschlagargument „Kinderpornografie“. Leider verrennt sich der nds. Innenminister genauso grandios wie es sonst nur sein Amtskollege in Berlin vermag. Ruhig nochmal über Ursache und Wirkung nachdenken.

Sollten diese Pläne Wirklichkeit werden,  dann würden Niedersachsen und Deutschland auf einer Stufe mit Staaten wie China, Kuba, Iran. Libyen, Nepal, Saudi-Arabien, Singapur, Syrien und → mehr lesen…

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Zensur bei der ARD Tagesschau?

Offenbar ist die ARD Tagesschau nicht besser als die chinesische Zensur, die man während der olympischen Spiele kennenlernen durfte.

Konkret geht es um ein Interview mit Russlands Premierminister (und heimlichen Nummer 1) Wladimir Putin. Die ARD hat das Interview von 27 auf 10 Minuten gekürzt und dabei berechnenderweise zufälligerweise genau die Stellen rausgeschnitten, die der allgemeinen westlichen Sicht auf den Georgien-Konflikt entgegenstanden.
Der Vorwurf der Zensur scheint hier mehr als berechtigt! Haben sich die 500 Leute von ARD und ZDF, die in China unsere GEZ-Gebühren verbrannt haben, vom Zensur-Virus anstecken lassen?

In Fefes Blog und beim Spiegelfechter kann man nachlesen, welche Aussagen Putins so unter dem Teppich  landen sollten. Es geht in Kurzfassung darum, daß

  • Georgien den Krieg
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